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Scholz und Merkel ohne Kredit in Moskau.
Vor einigen Tagen hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf einem Festakt anlässlich des 70. Gründungstages des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft die Hoffnung geäußert, nach Ende des Krieges in der Ukraine werde Russland Deutschland um die Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehungen „bitten“. Dazu hat das russische Außenministerium eine deutliche Stellungnahme veröffentlicht, die in den deutschen Medien unterdrückt oder bagatellisiert worden ist. Moskau ist demnach keineswegs bereit und willens, perspektivisch zu dem früheren Verhältnis zu Deutschland zurückzukehren.
Das hat zwei sehr gut nachvollziehbare Gründe: Erstens der militant antirussische Kurs der US-hörigen Vasallenregierung in Berlin, deren Kanzler Scholz ist und deren Richtlinienkompetenz er kraft seines Amtes hat. Es zeugt von Arroganz und Realitätsverlust bei Scholz, wenn er glaubt, die Russen würden nach dem Krieg um deutsche Gunst betteln. Das werden sie schon deshalb nicht tun, weil sie die jüngsten Äußerungen von Angela Merkel zu ihrer Rolle im Ukraine-Konflikt sehr genau registriert haben.
Merkel war demnach wissentlich wie willentlich daran beteiligt, dem Regime in Kiew, das die Ukraine zum Armenhaus in Europa gemacht hat, nach 2015 mehr Zeit für die Aufrüstung und die NATO-Orientierung zu verschaffen. Die frühere Kanzlerin hat also faktisch zugegeben, bei den Minsker Abkommen von 2014 und 2015 gegenüber Russland ein falsches Spiel betrieben zu haben. Damit und der antirussischen Politik von Scholz und der „Ampel“, hat Deutschland, um das Putin einst sehr engagiert geworben hat, jede Glaubwürdigkeit bei der Moskauer Führung verloren.
Dass nun auch noch der CDU-Vorsitzende Merz deutsche Panzerlieferungen für die Ukraine fordert, verschärft die Situation. In einer aktuellen Stellungnahme fragt Oskar Lafontaine deshalb zu Recht: „Wohin soll das noch führen?“. Für viele Millionen Deutsche führt diese einseitige Berliner Konfrontationspolitik jedenfalls schon jetzt zu vielfach höheren Energiepreisen und anderen materiellen Verlusten. Nicht weniger schlimm ist jedoch der Verlust des wichtigen guten Verhältnisses zur größten europäischen Kulturnation.
Nicht zu vergessen: Es war die Besatzungsmacht Russland, die nach der Wiedervereinigung vollständig Deutschland verlassen hat. Und es ist die Besatzungsmacht USA, die geblieben ist und deren Führung offenbar einen Krieg mit Russland auf dem europäischen Schlachtfeld nicht zu scheuen scheint. „Wohin soll das noch führen?“ – diese Frage müssen sich alle Deutschen stellen, die noch bei klarem Verstand sind.
