Staatsterror gegen die „Nord Stream“-Pipelines?
Es ist die Pflicht und Schuldigkeit der deutschen Regierung und Behörden, den oder die Schuldigen für die Nord Stream-Lecks ausfindig und für den Schaden haftbar zu machen.
Es bedarf wirklich keiner ausgeprägten Verschwörungsphantasie, um hinter den offenbar so schwerwiegenden wie mutwilligen Beschädigungen der Gas-Pipelines „Nord Stream 1“ und „Nord Stream 2“ politisch motivierte Sabotage zu vermuten. Und wenn diese Vermutung zutrifft, dann kann es sich nur um Sabotageakte gehandelt haben, die staatlich angeordnet und mit den Möglichkeiten eines technisch-militärisch hochentwickelten Staates durchgeführt wurden. Das Ziel dieses Verbrechens, denn um ein solches würde es sich im ganz großen Stil handeln, könnte nur gewesen sein, jede Hoffnung auf weitere Gaslieferungen aus Russland nach Deutschland zu zerstören.
Wenn ein Verbrechen geschehen ist, halten die Ermittler selbstverständlich Ausschau nach möglichen Verdächtigen. Das gälte im vorliegenden Fall nicht anders. Wer also käme als Täter in Frage?
Verdächtiger Nummer 1 wären die USA: Sie haben ein starkes Motiv und zweifellos alle Mittel, um die Pipelines außer Betrieb zu setzen. Ein ganz starkes Indiz für die Täterschaft der USA ist die Erklärung ihres Präsidenten Biden von Anfang Februar, es werde schon sichergestellt, dass „Nord Stream 2“ nicht in Betrieb gehen werde. Zudem besitzen die USA die weltweit größte Erfahrung und Skrupellosigkeit in Staatsterrorismus.
Verdächtiger Nummer 2 wäre die deutsche Bundesregierung oder Teile davon: Auch sie hätte/hätten ein starkes Motiv, aber zu bezweifelnde ausreichende Mittel und Fähigkeiten zur Durchführung der Tat. Immerhin aber wird die Bundesregierung durch das Geschehen von dem Druck seitens Teile der Bevölkerung entlastet, doch noch von den Russland-Sanktionen abzurücken. Keineswegs ausgeschlossen wäre eine Mitwisserschaft oder gar Mittäterschaft der Bundesregierung oder Teilen davon.
Verdächtiger Nummer 3 wäre die Ukraine: Sie hätte ebenfalls ein starkes Motiv, jedoch nur sehr unwahrscheinlich die Mittel und Kenntnisse dazu. Das träfe auch auf Polen und die baltischen Staaten zu, allesamt Feinde der russischen Gaslieferungen nach Deutschland.
Bleibt die Frage: Könnte es nicht Russland selbst gewesen sein, das die zumindest vorerst nutzlosen Pipelines außer Gefecht gesetzt hat? Diese Frage kann zwar zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht definitiv beantwortet werden. Doch ist kein Motiv erkennbar, warum Russland das hätte tun sollen.
Wer auch immer verantwortlich ist für diesen Staatsterrorismus: Es ist die Pflicht und Schuldigkeit der deutschen Regierung und Behörden, den oder die Schuldigen ausfindig und für den Schaden haftbar zu machen. Da sie selbst unter Verdacht stehen könnte, ist die Bundesregierung aufgefordert, eine politisch unabhängige Ermittlung in Gang zu setzen. Bei den Pipelines handelt es sich um Multimilliarden-Einrichtungen, die von den deutschen Steuerzahlern finanziert wurden. Die Deutschen haben ein Recht auf die Wahrheit und Bestrafung der Täter.