Europawahl 2019 - Alternative für Deutschland - AfD.de. Ein Europa der Nationen – Vielfalt statt Gleichmacherei Ein Europa der Nationen

Ein Europa der Nationen – Vielfalt statt Gleichmacherei
Ein Europa der Nationen

Die Vielfalt der nationalen Kulturen und Traditionen ist die Grundlage für die politische, ökonomische und soziale Stärke Europas. Wir lehnen ab, die EU zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung umzuwandeln, ebenso die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. Stattdessen tritt die AfD für ein Europa als Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner Staaten ein. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben.

Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt. Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen. Es ist eine Illusion, dass die nationalen Identitäten nach und nach durch eine europäische abgelöst werden könnten. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben konstitutiv wäre, noch ist erkennbar, dass sich ein solches auf absehbare Zeit herausbildet. Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde geschichtliche Entwicklungen entstanden. Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden.

Zerstörungswut richtet sich vor allem gegen AfD-Plakate


Vor der Europawahl hat die Berliner Polizei zahlreiche Beschädigungen von Wahlplakaten registriert. Vor allem die Plakate der AfD sind Opfer von Vandalismus - etwa sechs Mal so oft wie alle anderen Parteien zusammen.



Keine andere Partei ist im Europawahlkampf in Berlin so sehr von Vandalismus betroffen wie die AfD. Nach einer Auswertung der Berliner Polizei, die WELT vorliegt, wurden bislang lang in der Hauptstadt 862 Wahlplakate der Partei beschädigt oder entwendet. 839 dieser Sachbeschädigungen gelten als politisch motiviert; 23 werden der allgemeinen Kriminalität zugerechnet.

„Wenn Wahlplakate mit politischen Parolen beschmiert werden, handelt es sich um politisch motivierte Kriminalität. Werden sie einfach nur heruntergerissen, zählen wir das als allgemeine Kriminalität“, erklärt eine Sprecherin der Berliner Polizei.

Damit ist die AfD in der Hauptstadt etwa sechs Mal so oft von Zerstörungswut betroffen wie alle anderen Parteien zusammen. Insgesamt zählte die Berliner Polizei bis zum vergangenen Donnerstag 1006 beschädigte oder entwendete Wahlplakate. Nach der AfD sind mit großem Abstand die Wahlplakate von CDU (27), Linke (23) und NPD (23) am häufigsten das Ziel von Sachbeschädigungen. Die SPD war 15-mal betroffen, Grüne und FDP jeweils achtmal. Die wenigsten Zerstörungen – jeweils einen Fall – gab es bei „Die Partei“, Freien Wählern, Piratenpartei und Volt.


Bei der AfD Berlin sind die Zerstörungen im diesjährigen Europawahlkampf auch intern ein Thema. In der Partei kursiert eine Excel-Liste, in der jede einzelne Beschädigung festgehalten wird. Da heißt es zum Beispiel mit Bezug auf den Tatort Alt-Biesdorf ganz im Berliner Osten: „Wesselman rot beschmiert“, oder „Wesselman umgetreten“. Der Schaden wird in diesem Fall aus Alt-Biesdorf mit 200 Euro beziffert. Die Tat soll sich zwischen dem 6. und 14. April ereignet haben. Wesselman ist der Begriff, der sich in Deutschland für Großplakate der Parteien eingebürgert hat – in Anlehnung an die gleichnamige Plakatfirma.

Bislang habe man berlinweit etwa 40 Prozent der Plakate auf Beschädigungen überprüft, heißt es aus der AfD. Noch seien also nicht alle Zerstörungen aktenkundig; die Zahlen jedoch schon recht „aussagekräftig“. Der Schaden bewegt sich laut der Partei im fünfstelligen Bereich.


Und wie sieht es bundesweit mit Vandalismus gegen Plakate aus? Aus der FDP heißt es: Die Einschätzung des Dienstleisters für die Aufstellung der Großflächentafeln sei, dass Beschmierungen von Wahlplakaten im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 zunähmen. Regional gebe es jedoch große Unterschiede: In Ostdeutschland würden mehr Plakate beschädigt als in den westdeutschen Ländern. Nach Angaben der Linken gibt es bundesweit keine Erkenntnisse über eine gestiegene Zerstörungswut gegen ihre Plakate.

Die anderen Parteien machten auf Anfrage von WELT keine Angaben. Auch in der AfD lagen keine diesbezüglichen Daten zum gesamten Bundesgebiet vor.

Zerstörungswut richtet sich vor allem gegen AfD-Plakate


Vor der Europawahl hat die Berliner Polizei zahlreiche Beschädigungen von Wahlplakaten registriert. Vor allem die Plakate der AfD sind Opfer von Vandalismus - etwa sechs Mal so oft wie alle anderen Parteien zusammen.



Keine andere Partei ist im Europawahlkampf in Berlin so sehr von Vandalismus betroffen wie die AfD. Nach einer Auswertung der Berliner Polizei, die WELT vorliegt, wurden bislang lang in der Hauptstadt 862 Wahlplakate der Partei beschädigt oder entwendet. 839 dieser Sachbeschädigungen gelten als politisch motiviert; 23 werden der allgemeinen Kriminalität zugerechnet.

„Wenn Wahlplakate mit politischen Parolen beschmiert werden, handelt es sich um politisch motivierte Kriminalität. Werden sie einfach nur heruntergerissen, zählen wir das als allgemeine Kriminalität“, erklärt eine Sprecherin der Berliner Polizei.

Damit ist die AfD in der Hauptstadt etwa sechs Mal so oft von Zerstörungswut betroffen wie alle anderen Parteien zusammen. Insgesamt zählte die Berliner Polizei bis zum vergangenen Donnerstag 1006 beschädigte oder entwendete Wahlplakate. Nach der AfD sind mit großem Abstand die Wahlplakate von CDU (27), Linke (23) und NPD (23) am häufigsten das Ziel von Sachbeschädigungen. Die SPD war 15-mal betroffen, Grüne und FDP jeweils achtmal. Die wenigsten Zerstörungen – jeweils einen Fall – gab es bei „Die Partei“, Freien Wählern, Piratenpartei und Volt.


Bei der AfD Berlin sind die Zerstörungen im diesjährigen Europawahlkampf auch intern ein Thema. In der Partei kursiert eine Excel-Liste, in der jede einzelne Beschädigung festgehalten wird. Da heißt es zum Beispiel mit Bezug auf den Tatort Alt-Biesdorf ganz im Berliner Osten: „Wesselman rot beschmiert“, oder „Wesselman umgetreten“. Der Schaden wird in diesem Fall aus Alt-Biesdorf mit 200 Euro beziffert. Die Tat soll sich zwischen dem 6. und 14. April ereignet haben. Wesselman ist der Begriff, der sich in Deutschland für Großplakate der Parteien eingebürgert hat – in Anlehnung an die gleichnamige Plakatfirma.

Bislang habe man berlinweit etwa 40 Prozent der Plakate auf Beschädigungen überprüft, heißt es aus der AfD. Noch seien also nicht alle Zerstörungen aktenkundig; die Zahlen jedoch schon recht „aussagekräftig“. Der Schaden bewegt sich laut der Partei im fünfstelligen Bereich.


Und wie sieht es bundesweit mit Vandalismus gegen Plakate aus? Aus der FDP heißt es: Die Einschätzung des Dienstleisters für die Aufstellung der Großflächentafeln sei, dass Beschmierungen von Wahlplakaten im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 zunähmen. Regional gebe es jedoch große Unterschiede: In Ostdeutschland würden mehr Plakate beschädigt als in den westdeutschen Ländern. Nach Angaben der Linken gibt es bundesweit keine Erkenntnisse über eine gestiegene Zerstörungswut gegen ihre Plakate.

Die anderen Parteien machten auf Anfrage von WELT keine Angaben. Auch in der AfD lagen keine diesbezüglichen Daten zum gesamten Bundesgebiet vor.

Ein Europa der Nationen – Vielfalt statt Gleichmacherei
Ein Europa der Nationen

Die Vielfalt der nationalen Kulturen und Traditionen ist die Grundlage für die politische, ökonomische und soziale Stärke Europas. Wir lehnen ab, die EU zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung umzuwandeln, ebenso die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. Stattdessen tritt die AfD für ein Europa als Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner Staaten ein. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben.

Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt. Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen. Es ist eine Illusion, dass die nationalen Identitäten nach und nach durch eine europäische abgelöst werden könnten. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben konstitutiv wäre, noch ist erkennbar, dass sich ein solches auf absehbare Zeit herausbildet. Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde geschichtliche Entwicklungen entstanden. Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden.

Zerstörungswut richtet sich vor allem gegen AfD-Plakate


Vor der Europawahl hat die Berliner Polizei zahlreiche Beschädigungen von Wahlplakaten registriert. Vor allem die Plakate der AfD sind Opfer von Vandalismus - etwa sechs Mal so oft wie alle anderen Parteien zusammen.



Keine andere Partei ist im Europawahlkampf in Berlin so sehr von Vandalismus betroffen wie die AfD. Nach einer Auswertung der Berliner Polizei, die WELT vorliegt, wurden bislang lang in der Hauptstadt 862 Wahlplakate der Partei beschädigt oder entwendet. 839 dieser Sachbeschädigungen gelten als politisch motiviert; 23 werden der allgemeinen Kriminalität zugerechnet.

„Wenn Wahlplakate mit politischen Parolen beschmiert werden, handelt es sich um politisch motivierte Kriminalität. Werden sie einfach nur heruntergerissen, zählen wir das als allgemeine Kriminalität“, erklärt eine Sprecherin der Berliner Polizei.

Damit ist die AfD in der Hauptstadt etwa sechs Mal so oft von Zerstörungswut betroffen wie alle anderen Parteien zusammen. Insgesamt zählte die Berliner Polizei bis zum vergangenen Donnerstag 1006 beschädigte oder entwendete Wahlplakate. Nach der AfD sind mit großem Abstand die Wahlplakate von CDU (27), Linke (23) und NPD (23) am häufigsten das Ziel von Sachbeschädigungen. Die SPD war 15-mal betroffen, Grüne und FDP jeweils achtmal. Die wenigsten Zerstörungen – jeweils einen Fall – gab es bei „Die Partei“, Freien Wählern, Piratenpartei und Volt.


Bei der AfD Berlin sind die Zerstörungen im diesjährigen Europawahlkampf auch intern ein Thema. In der Partei kursiert eine Excel-Liste, in der jede einzelne Beschädigung festgehalten wird. Da heißt es zum Beispiel mit Bezug auf den Tatort Alt-Biesdorf ganz im Berliner Osten: „Wesselman rot beschmiert“, oder „Wesselman umgetreten“. Der Schaden wird in diesem Fall aus Alt-Biesdorf mit 200 Euro beziffert. Die Tat soll sich zwischen dem 6. und 14. April ereignet haben. Wesselman ist der Begriff, der sich in Deutschland für Großplakate der Parteien eingebürgert hat – in Anlehnung an die gleichnamige Plakatfirma.

Bislang habe man berlinweit etwa 40 Prozent der Plakate auf Beschädigungen überprüft, heißt es aus der AfD. Noch seien also nicht alle Zerstörungen aktenkundig; die Zahlen jedoch schon recht „aussagekräftig“. Der Schaden bewegt sich laut der Partei im fünfstelligen Bereich.


Und wie sieht es bundesweit mit Vandalismus gegen Plakate aus? Aus der FDP heißt es: Die Einschätzung des Dienstleisters für die Aufstellung der Großflächentafeln sei, dass Beschmierungen von Wahlplakaten im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 zunähmen. Regional gebe es jedoch große Unterschiede: In Ostdeutschland würden mehr Plakate beschädigt als in den westdeutschen Ländern. Nach Angaben der Linken gibt es bundesweit keine Erkenntnisse über eine gestiegene Zerstörungswut gegen ihre Plakate.

Die anderen Parteien machten auf Anfrage von WELT keine Angaben. Auch in der AfD lagen keine diesbezüglichen Daten zum gesamten Bundesgebiet vor.

AfD will das monatliche Nettoeinkommen von 17,5 Millionen Arbeitnehmern um bis zu 300 Euro erhöhen


Ein Antrag der AfD-Fraktion vom 16. Mai 2019 (DS 19/10170) im Bundestag sieht vor, circa 36,4 Milliarden Euro aus allgemeinen Bundessteuern aufzuwenden, um Sozialversicherungsbeiträge von circa 17,5 Millionen Arbeitnehmern zu subventionieren.

Der Arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe Witt, betonte, dass die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD in den letzten Legislaturperioden immer wieder in Ihren Wahlprogrammen versprochen hätten, etwas für die Bezieher kleiner Einkommen zu tun.

Nach der Wahl hätten Sie aber komplett anders gehandelt und gerade den Erwerbstätigen mit niedrigen Einkommen noch tiefer in die Tasche gegriffen als vorher. Witt dazu: „Es kann nicht sein, dass heute Erwerbstätige teilweise ein geringeres Einkommen haben als Arbeitslose, die staatliche Leistungen beziehen. Dadurch haben Union und SPD die soziale Marktwirtschaft ad absurdum geführt. Das Lohnabstandsgebot muss dringend wieder eingeführt werden.“

Deutschland hat mit 49,7 Prozent die zweitgrößte Abgabenlast der Welt – und das bei angeblich fast Vollbeschäftigung und Wirtschaftsboom. „Was macht die Bundesregierung mit für 2019 geschätzten 793,7 Milliarden Euro Steuereinnahmen?“ fragt Witt angesichts solcher Zahlen.

Die AfD vertrete die Interessen der für wenig Geld hart arbeitenden Menschen in unserem Land, so Witt: „Unser Antrag ist ein Segen für 17,5 Millionen fleißige Arbeitnehmer, die jeden Monat bis zu 300 Euro netto mehr in ihrer Geldbörse haben würden und es wäre ein ausgezeichnetes Konjunkturprogramm für unsere heimische Wirtschaft.“

Auf dem Online-Gehaltsrechner der AfD-Bundestagsfraktion kann jeder Arbeitnehmer selbst überprüfen, wie viel er netto mehr verdienen würde.

Die folgenden drei verlinkten Anträge der AfD-Fraktion sind für den Gehaltsrechner ausschlaggebend:

Arbeitnehmer mit niedrigen Einkommen entlasten

Zum Wohle Europas: EU-Budget kürzen

Sofort den Solidaritätsbeitrag abschaffen

Geht wählen! Befreit Europa aus der babylonischen EU-Gefangenschaft!


Bei keiner anderen Wahl war bisher die Wahlbeteiligung so niedrig, wie bei der zum Europäischen Parlament. Dies zeigt zwar, dass vielen Bürgern die EU nicht ganz so wichtig ist, wie sie sich selbst nimmt; es zeigt aber auch, dass viele Bürger unterschätzen, wieviel Macht Parlament und Kommission über die einzelnen Staaten haben und so in das Leben jedes Einzelnen eingreifen, es ohne Not an allen Stellen reglementieren, gar ideologisch indoktrinieren. Ein Gastbeitrag von Michael van Laack

Umso wichtiger ist es, dass wir, die Anhänger so genannter europafeindlicher – richtig ist selbstverständlich „EU-kritischer“, aber der politische Gegner bedient sich nun mal zunehmend gern der Phrasen, mit denen Diktatoren ihr Volk stets grundversorgen – unsere Stimme abgeben für die Freiheit!

In den Stunden der Grenzöffnung am 09.11.1989 sprach ein junger Mann in die Kameras der am Grenzübergang lauernden TV-Stationen den mir stets in Erinnerung bleibenden Satz: „Wer jetzt noch schläft, ist tot!“

Diese Erkenntnis gilt auch heute wieder; ja, noch mehr als zum damaligen Zeitpunkt! Denn war es damals die Freude über den Untergang des DDR-Regimes, so sprechen wir es heute als Aufruf, als flehentliche Bitte in die Bürger unseres Landes hinein. Wacht auf! Löst Euch aus der Erstarrung! Es geht um die Rettung der Demokratie, um die Bewahrung vor einem EU-Superstaat, der in einer moral- und wertefreien Diktatur enden wird.
Wir lieben Europa, nicht die EU

Wer sagt: „Ich gehe nicht zur Wahl, denn meine Partei will ja eh das EU-Parlament auflösen, gar die EU verlassen. Wozu soll ich da mitwählen?“, denkt viel zu kurz. Denn auch, wenn die Alternative für Deutschland den Standpunkt vertritt, als „Ultima ratio“ – also als letzter Ausweg – wenn die notwendigen Reformen der EU-Strukturen gegen die linksliberale Mehrheit nicht durchsetzbar sein sollte – wäre ein EU-Austritt Deutschlands die logische Konsequenz, um die nationale Integrität zu bewahren – bedeutet dies nicht: „Wir haben schon aufgegeben!“

Nein, das Ziel der AfD und aller freiheitlich und nationalstaatlich gesinnter Parteien in Europa ist, ein anderes Europa zu formen! Kein „neues Europa“, eines der Ziele der Nationalsozialisten, von dem heute viele Parteien der so genannten Mitte fabulieren. Auch keinen neuen Menschen als klimaneutrales „Du bist nichts, die EU ist alles!“-Wesen, wie ihn in diesen Tagen die europäischen Linken und Grünen erschaffen wollen.
Ein Europa der Vaterländer

Nur wenn wir unsere Vertreter in großer Zahl platzieren können, kann eine Fraktion gebildet werden im EU-Parlament, die Sperr-Minorität hat, die verheerende Gesetze wie z.B. in europäisches Netzwerkdurchsetzungsgesetz, die Gender-Gesetzgebung oder auch den Migrationspakt vor die Wand fahren lässt.

Eine starke Opposition, an deren Stimme die anderen Parteien nicht mehr vorbeikommen, die aber auch von den Medien nicht mehr überhört und – wie bis jetzt geschehen – einfach nur skandalisiert werden kann.
“Opposition ist Mist!“ – Nein, ein starkes Korrektiv

Wir brauchen eine Opposition im Parlament, die den Schutz der Außengrenzen redundant einfordert, damit sich nicht bei der nächsten massiven Krise (ganz egal ob in zentralafrikanischen Staaten, im Iran, in der Ukraine oder gar Nordkorea) wieder Millionen Menschen erfolgreich auf den Weg zum Brandenburger Tor machen können.

Eine Opposition, die sichere interkontinentale Grenzen erzwingt, die Schengen obsolet machen.
Eine Opposition, die sich für den Lebensschutz von Anfang an einsetzt.
Eine Opposition, die Familie als die wichtigste Zelle des Gemeinwesens betrachtet und nicht den Regenbogen.
Eine Opposition, die sich gegen den Verkauf zentraler europäischer Unternehmen an arabische oder andere extrakontinentale Geldgeber stellt.
Eine Opposition, die ein freies Internet gestärkt wissen will, ohne Gängelung durch Upload-Filter, ohne Zensur in den sozialen Netzwerken.
Eine Opposition, die – wenn auch nicht mehrheitlich von „tiefgläubigen“ Christen besetzt – dennoch die christlichen Grundwerte gegen den atheistischen Sozialismus und den theokratischen Islam verteidigen will.

SCHLICHT UND EINFACH: Eine Opposition, die ihren Namen mit dem Leben dieser Wortbedeutung erfüllt, die freie Bürger in einem freien Europa aufwachsen und leben sehen will, nicht in einem von einer Kommission und den Regierungschef gelenkten EU-Superstaat, in dem das Parlament nur als demokratische Maske für die dumm zu haltenden Bürger gilt!

ирина натольевна с колдуном так и не объяснили мне - почему столь "популярные" (с) правые популисты никак не могут дорости до фракции в Парламентской Ассамблее СЕ?

Ein Europa der Nationen – Vielfalt statt Gleichmacherei
Ein Europa der Nationen

Die Vielfalt der nationalen Kulturen und Traditionen ist die Grundlage für die politische, ökonomische und soziale Stärke Europas. Wir lehnen ab, die EU zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung umzuwandeln, ebenso die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. Stattdessen tritt die AfD für ein Europa als Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner Staaten ein. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben.

Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt. Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen. Es ist eine Illusion, dass die nationalen Identitäten nach und nach durch eine europäische abgelöst werden könnten. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben konstitutiv wäre, noch ist erkennbar, dass sich ein solches auf absehbare Zeit herausbildet. Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde geschichtliche Entwicklungen entstanden. Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden.

Zerstörungswut richtet sich vor allem gegen AfD-Plakate


Vor der Europawahl hat die Berliner Polizei zahlreiche Beschädigungen von Wahlplakaten registriert. Vor allem die Plakate der AfD sind Opfer von Vandalismus - etwa sechs Mal so oft wie alle anderen Parteien zusammen.



Keine andere Partei ist im Europawahlkampf in Berlin so sehr von Vandalismus betroffen wie die AfD. Nach einer Auswertung der Berliner Polizei, die WELT vorliegt, wurden bislang lang in der Hauptstadt 862 Wahlplakate der Partei beschädigt oder entwendet. 839 dieser Sachbeschädigungen gelten als politisch motiviert; 23 werden der allgemeinen Kriminalität zugerechnet.

„Wenn Wahlplakate mit politischen Parolen beschmiert werden, handelt es sich um politisch motivierte Kriminalität. Werden sie einfach nur heruntergerissen, zählen wir das als allgemeine Kriminalität“, erklärt eine Sprecherin der Berliner Polizei.

Damit ist die AfD in der Hauptstadt etwa sechs Mal so oft von Zerstörungswut betroffen wie alle anderen Parteien zusammen. Insgesamt zählte die Berliner Polizei bis zum vergangenen Donnerstag 1006 beschädigte oder entwendete Wahlplakate. Nach der AfD sind mit großem Abstand die Wahlplakate von CDU (27), Linke (23) und NPD (23) am häufigsten das Ziel von Sachbeschädigungen. Die SPD war 15-mal betroffen, Grüne und FDP jeweils achtmal. Die wenigsten Zerstörungen – jeweils einen Fall – gab es bei „Die Partei“, Freien Wählern, Piratenpartei und Volt.


Bei der AfD Berlin sind die Zerstörungen im diesjährigen Europawahlkampf auch intern ein Thema. In der Partei kursiert eine Excel-Liste, in der jede einzelne Beschädigung festgehalten wird. Da heißt es zum Beispiel mit Bezug auf den Tatort Alt-Biesdorf ganz im Berliner Osten: „Wesselman rot beschmiert“, oder „Wesselman umgetreten“. Der Schaden wird in diesem Fall aus Alt-Biesdorf mit 200 Euro beziffert. Die Tat soll sich zwischen dem 6. und 14. April ereignet haben. Wesselman ist der Begriff, der sich in Deutschland für Großplakate der Parteien eingebürgert hat – in Anlehnung an die gleichnamige Plakatfirma.

Bislang habe man berlinweit etwa 40 Prozent der Plakate auf Beschädigungen überprüft, heißt es aus der AfD. Noch seien also nicht alle Zerstörungen aktenkundig; die Zahlen jedoch schon recht „aussagekräftig“. Der Schaden bewegt sich laut der Partei im fünfstelligen Bereich.


Und wie sieht es bundesweit mit Vandalismus gegen Plakate aus? Aus der FDP heißt es: Die Einschätzung des Dienstleisters für die Aufstellung der Großflächentafeln sei, dass Beschmierungen von Wahlplakaten im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 zunähmen. Regional gebe es jedoch große Unterschiede: In Ostdeutschland würden mehr Plakate beschädigt als in den westdeutschen Ländern. Nach Angaben der Linken gibt es bundesweit keine Erkenntnisse über eine gestiegene Zerstörungswut gegen ihre Plakate.

Die anderen Parteien machten auf Anfrage von WELT keine Angaben. Auch in der AfD lagen keine diesbezüglichen Daten zum gesamten Bundesgebiet vor.

Кароче.
Здеся уже усе по нее написано, как грится, ничо новаго:

https://ru.wikipedia.org/wiki/%D0%90%D0%BB%D1%8C%D1%82%D0%B5%D1%80%D0%BD%D0%B0%D1%82%D0%B8%D0%B2%D0%B0_%D0%B4%D0%BB%D1%8F_%D0%93%D0%B5%D1%80%D0%BC%D0%B0%D0%BD%D0%B8%D0%B8

Ein Europa der Nationen – Vielfalt statt Gleichmacherei
Ein Europa der Nationen

Die Vielfalt der nationalen Kulturen und Traditionen ist die Grundlage für die politische, ökonomische und soziale Stärke Europas. Wir lehnen ab, die EU zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung umzuwandeln, ebenso die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. Stattdessen tritt die AfD für ein Europa als Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner Staaten ein. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben.

Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt. Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen. Es ist eine Illusion, dass die nationalen Identitäten nach und nach durch eine europäische abgelöst werden könnten. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben konstitutiv wäre, noch ist erkennbar, dass sich ein solches auf absehbare Zeit herausbildet. Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde geschichtliche Entwicklungen entstanden. Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden.

Einen Erfolg der AfD bei der EU-Wahl mit Gewalt verhindern: Merkel-Jugend bundesweit aktiv


Koordinierte Gewalt- und Störaktionen in Baden-Württemberg und bundesweit: Rot, Antifa, zugedröhnt… und für jede Drecksarbeit zu haben!

Mit einer schier ellenlangen Teleskopstange geht es in den politischen Klassenkampf: AfD-Plakate zerstören, bis zu hundert Stück in der bisherigen Wahlkampfphase, wie die Stuttgarter Nachrichten unlängst vermeldete. So sind sie, Europas neue Helden der Arbeit: Schwarze Pullis und zugedröhnte Birnen, auch in der schwäbischen Landeshauptstadt ist das nicht anders. Dort, wo früher Fahrzeuge und Maschinen vom Fließband rollten, herrscht heute der gelebte Anti-Kapitalismus vor.

Mittlerweile gibt es sogar ein Video, das die praktischen Handwerker bei ihrer Arbeit zeigt: Ziemlich deutlich werden darin die Vernetzung und die Koordination der Linken gezeigt, mittlerweile ist auch der Staatsschutz in der Sache involviert. Die Stuttgarter AfD will die beschädigten Plakate hingegen als Mahnmal hängen lassen.

Denn irgendwie sind sie auch ein Symbol der Angst: Das Zeichen einer längst in sich zusammengefallenen Ideologie, die nur noch durch Gewalt, Aufruhr und der Unterdrückung der öffentlichen Meinung am Leben gehalten wird. Und der Dummheit der breiten Masse, wohlgemerkt.

Dabei hat es schon etwas Apokalyptisches und vom Zerfall der jetzigen Gesellschaft, wenn die Schwarzkittel durch die Straßen ziehen: Antifa-Störaktionen in Fellbach bei Stuttgart oder die eingeschlagenen Fensterscheiben etlicher AfD-Geschäftsstellen in ganz Deutschland machen deutlich, dass die Zeiten des Friedens und des Wohlstands längst vorbei sind. Nützliche Idioten, welche die Drecksarbeit für die profitierende Obrigkeit erledigt haben, gab es leider schon immer.

Ist der Applaus das Brot des Künstlers, so ist der öffentliche Beistand jener der roten SA. Beide haben eines gemeinsam: Man kann sich nichts dafür kaufen! Dass diese Land ein Links- aber kein Rechtsproblem hat, ist nur zu offensichtlich!

*

Update: Einer unserer Leser berichtet uns soeben: „Im Bereich Walsrode, Bad Fallingbostel und Soltau hängt nicht ein einziges Wahlplakat der AfD. Offensichtlich fahren Antifanten hinterher wenn die Plakate aufgehängt werden und nehmen sie wieder ab…“ Man fragt sich natürlich, wo da Polizei und Staatsanwaltschaft bleiben?

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AfD will das monatliche Nettoeinkommen von 17,5 Millionen Arbeitnehmern um bis zu 300 Euro erhöhen


Ein Antrag der AfD-Fraktion vom 16. Mai 2019 (DS 19/10170) im Bundestag sieht vor, circa 36,4 Milliarden Euro aus allgemeinen Bundessteuern aufzuwenden, um Sozialversicherungsbeiträge von circa 17,5 Millionen Arbeitnehmern zu subventionieren.

Der Arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe Witt, betonte, dass die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD in den letzten Legislaturperioden immer wieder in Ihren Wahlprogrammen versprochen hätten, etwas für die Bezieher kleiner Einkommen zu tun.

Nach der Wahl hätten Sie aber komplett anders gehandelt und gerade den Erwerbstätigen mit niedrigen Einkommen noch tiefer in die Tasche gegriffen als vorher. Witt dazu: „Es kann nicht sein, dass heute Erwerbstätige teilweise ein geringeres Einkommen haben als Arbeitslose, die staatliche Leistungen beziehen. Dadurch haben Union und SPD die soziale Marktwirtschaft ad absurdum geführt. Das Lohnabstandsgebot muss dringend wieder eingeführt werden.“

Deutschland hat mit 49,7 Prozent die zweitgrößte Abgabenlast der Welt – und das bei angeblich fast Vollbeschäftigung und Wirtschaftsboom. „Was macht die Bundesregierung mit für 2019 geschätzten 793,7 Milliarden Euro Steuereinnahmen?“ fragt Witt angesichts solcher Zahlen.

Die AfD vertrete die Interessen der für wenig Geld hart arbeitenden Menschen in unserem Land, so Witt: „Unser Antrag ist ein Segen für 17,5 Millionen fleißige Arbeitnehmer, die jeden Monat bis zu 300 Euro netto mehr in ihrer Geldbörse haben würden und es wäre ein ausgezeichnetes Konjunkturprogramm für unsere heimische Wirtschaft.“

Auf dem Online-Gehaltsrechner der AfD-Bundestagsfraktion kann jeder Arbeitnehmer selbst überprüfen, wie viel er netto mehr verdienen würde.

Die folgenden drei verlinkten Anträge der AfD-Fraktion sind für den Gehaltsrechner ausschlaggebend:

Arbeitnehmer mit niedrigen Einkommen entlasten

Zum Wohle Europas: EU-Budget kürzen

Sofort den Solidaritätsbeitrag abschaffen

Der große Bluff: Warum das Migrationspaket der Bundesregierung nur Augenwischerei ist.

Die „Große Koalition“ hat ihr Gesetzespaket zu Migration und Asyl durchgebracht. Monatelang hatten Union und SPD über einen Minimalkompromiss gestritten, um das von ihnen geschaffene Problem irgendwie in den Griff zu bekommen. Unter dem Eindruck ihrer desaströsen Ergebnisse bei der Wahl zum Europäischen Parlament konnte es ihnen nun nicht schnell genug gehen.

Es bleibt allerdings abzuwarten, ob der Plan aufgeht, den Wählern gerade noch rechtzeitig vor der Sommerpause und den anschließenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern Sand in die Augen zu streuen. Denn das aus sieben Einzelgesetzen bestehende Paket ist eine Mogelpackung. Man sollte sich dabei nicht von dem heftigen Protest des links-grünen Oppositionslagers täuschen lassen.

Um den Bluff zu verstehen, ist es hilfreich, sich die Bestandteile des Gesetzespakets anzusehen: Es umfasst neben dem sogenannten Fachkräfteeinwanderungsgesetz und dem „Gesetz zur geordneten Rückkehr“ eine Reihe weiterer Gesetze, mit denen unter anderem die Leistungen für Asylbewerber, die Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung und die Möglichkeit des Datenabgleichs zwischen den Behörden neu geregelt werden. Dabei brüstet sich die Bundesregierung, mit dem „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ Geschichtsträchtiges geleistet zu haben. Grüne und Linke wiederum zeigen sich empört über das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“.

All das ist jedoch nur Theater. Der Bundestag hat nämlich an diesem 7. Juni weder die Grundlage für eine zielgerichtete Einwanderung von Fachkräften geschaffen, noch für spürbare Verbesserungen bei der Abschiebepraxis gesorgt.

Katholische Ordensfrau und Lehrerin von Islamisten in Zentralafrika geköpft.

„In der Zentralafrikanischen Republik ist eine Ordensfrau brutal ermordet worden. Das berichten die Vatikanzeitung „Osservatore Romano“ und verschiedene spanisch- und italienischsprachige Medien. Demnach wurde der 77-jährigen Missionarin der Kopf abgetrennt,“ schrieb die Medienplattform Katholisch.de bereits am 22. Mai, ein Tag der der Bluttat. In Deutschland hat der Fall mitten im Ramadan kaum Aufsehen erregt. Dies hat seinen Grund.

Die Täter hätten Schwester Inés Nieves Sancho, die seit 20 Jahren vor allem als Lehrerin tätig ist, in der Nacht auf Montag aus ihrem Zimmer im Dorf Nola im Südwesten des Landes geholt, in ihre Nähwerkstatt gebracht und dort geköpft, heißt es laut katholisch.de in den Medienberichten.
Großes Schweigen bei den Merkelmedien

Wer indes „Medienberichte“ aus dem Merkel-Land sucht, in dem die bestialische Tat, die mitten in den Ramadan fällt, beschrieben wird, erlebt eine vorprogrammierte Ernüchterung. Große Zeitungen wie WELT, ZEIT, selbst Bild, die vom Blut nicht genug kriegen kann, machten um die Hinrichtung der 77-jährigen katholischen Lehrerin, die vor allem junge Mädchen unterrichtete, einen großen Bogen. Lediglich der Focus berichtete verhalten.

Andere Magazine und vor allem Politiker, selbst von der CDU, meideten den von Muslimen verübten Mord wie der Teufel das Weihwasser. Anfang Juni hat die österreichische Zeitung Wochenblick ausführliche Details über die Hintergründe des im Namen des Islams geschehenen Verbrechens veröffentlicht.
Sie unterrichtete Mädchen – das war ihr Todesurteil

„Die Nonne mit französischen und spanischen Wurzeln hatte in einem Dorf als Lehrerin für Mädchen gearbeitet. Alleine dies dürfte nach Einschätzung von Religions-Experten bereits ihr Todesurteil gewesen sein, denn im fundamentalen Islam sollen Mädchen nichts lernen und keinen Beruf ergreifen.“

Sancho hatte vor allem Mädchen das Nähen beigebracht. Anders als katholisch.de berichtet, soll Sancho jedoch nicht in ihrer Nähwerkstatt, sondern in einem Gebüsch getötet worden sein. Fest steht, dass die Attacke auf die Nonne ein islamistisch motiviertes Verbrechen war und kein Raubüberfall. „Sie haben überhaupt nichts mitgenommen, sie sind nur gekommen, um sie zu töten“, sagte ein Vertreter des Bistums Berberati, in dem Sancho bestattet wurde.
Westliche Politiker schweigen

„Sancho gehörte dem Orden der „Töchter Jesu“ aus dem Ort Massac-Seran in Südfrankreich an. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sprach den Angehörigen der getöteten Nonne seine Anteilnahme aus,“ endet Wochenblick. Über ein Beileidstelegramm vom französischen Präsidenten – schließlich hatte die Nonne Verbindungen nach Frankreich – ist derzeit nichts bekannt.

Unfaßbar brutaler „Einzelfall“: Eritreer stößt Frau und ihren achtjährigen Sohn vor einfahrenden ICE
30. Juli 2019


Frankfurt. Erneut sorgt in Deutschland ein tödlicher und unfaßbar brutaler „Einzelfall“ für Fassungslosigkeit. Am Frankfurter Hauptbahnhof stieß ein 40jähriger Eritreer eine Mutter und ihren achtjährigen Sohn vor einen einfahrenden ICE-Zug. Während sich die Mutter in allerletzter Sekunde retten konnte und betreut wird, wurde der Junge vom Zug überrollt und starb. Der Tatverdächtige soll versucht haben, noch eine dritte Person in den Gleiskörper zu stoßen, wurde daran aber offenbar von Umstehenden gehindert und überwältigt.

In den sozialen Medien, aber auch in der Öffentlichkeit bricht sich unterdessen eine neuerliche Debatte über die exzessive – und tödliche – „Willkommenskultur“ der Bundesregierung Bahn.

Bundesinnenminister Seehofer (CSU) unterbrach wegen des Vorfalls seinen Urlaub, warnte die Öffentlichkeit aber sogleich vor „voreiligen Bewertungen“ des Falles. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ sich demgegenüber nicht von ihrer Abreise in den Urlaub abhalten.

Erst vor gut einer Woche hatte sich in Bundesland Nordrhein-Westfalen ein ähnlicher Vorfall ereignet: dort stieß ein 28jähriger Kosovo-Serbe eine Frau vor einen Zug, die ebenfalls ums Leben kam

Deutschland droht der Rückfall in die Barbarei

„Unser Land steht an einem Scheideweg, das haben die schrecklichen Verbrechen der letzten Tage an Deutschen wie auch an Migranten noch einmal schlaglichtartig erhellt. Mittelfristig droht nicht weniger als der Rückfall in die Barbarei, in der Frauen Freiwild und Senioren, Kinder und Behinderte leichte Beute sind, so sie sich allein oder nach Einbruch der Dunkelheit auf die Straße wagen.“ Wir dokumentieren hier den offenen Brief des Schriftstellers Frank Haubold an Bundesinnenminister Seehofer.

Sehr geehrter Herr Bundesminister,

bereits im Februar 2018 hatte ich Sie öffentlich gebeten, als Bundesinnenminister die Rechtsstaatlichkeit an den bundesdeutschen Grenzen wiederherzustellen, die durch eine mündliche Weisung des damaligen Innenministers de Maizière an die Bundespolizei am 13. September 2015 außer Kraft gesetzt wurde und heute noch gilt.

Begründet hatte ich dieses Ansinnen unter anderem mit Verweisen auf ein Rechtsgutachten des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Udo di Fabio, das Sie bzw. die Bayerische Staatsregierung seinerzeit selbst in Auftrag gegeben hatten. Den entscheidenden Passus darf ich noch einmal zitieren: „Der Bund darf zur Sicherung der Staatsgrenzen Hoheitsrechte auf die Europäische Union übertragen, bleibt aber im Falle des nachweisbaren Leistungsverlusts europäischer Systeme in der Gewährleistungsverantwortung für die wirksame Kontrolle von Einreisen in das Bundesgebiet. Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen im Sinne der demokratischen Wesentlichkeitsrechtsprechung nach dem Lissabon-Urteil des BVerfG verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“ (S. 118, VI.)

Die einzige Antwort auf meinen offenen Brief war eine Mail der CSU-Landesleitung, die den Eingang bestätigte und zusagte, dass man sich mit meiner Kritik „auseinandersetzen“ würde. Sehr intensiv kann die Auseinandersetzung nicht gewesen sein, denn besagte Weisung gilt noch immer, ohne dass der Bundestag, der Bundesrat oder gar der vorgebliche Souverän dazu konsultiert worden wären.

Anstatt jedoch – wie auch von den Polizeigewerkschaften gefordert – die de Maizière-Weisung zurückzunehmen und damit die Einreise von Zuwanderern ohne gültige Papiere und aus sicheren Drittländern zu unterbinden, zündeten Sie eine Nebelbombe unter der vielversprechenden Bezeichnung „Masterplan“, die zwar keines der tatsächlichen Probleme zu lösen vorhatte, aber dennoch für Zündstoff innerhalb der Koalition sorgte. Insbesondere die geplante Zurückweisung von Asylbewerbern, die schon in anderen EU-Staaten registriert sind, sorgte – obwohl praktisch kaum von Bedeutung – für Ärger mit der Kanzlerin und der SPD, was zu einem politisch-medialen Schaukampf erster Ordnung führte. Der schließlich ausgehandelte „Kompromiss“ stellte eine einzige Mogelpackung dar, denn tatsächlich war am Ende nur eine Handvoll besonders ungeschickter Asylheischender praktisch von einer Rückführung betroffen.

Da sich bis heute im Grundsatz nichts geändert hat, kann weiterhin jeder Wirtschaftsflüchtling, Glücksritter oder Kriminelle seinen Pass wegwerfen und hat – sofern er das Zauberwort „Asyl“ auszusprechen vermag – Anspruch auf ein monate- oder gar jahrelanges Asylverfahren in Deutschland, während dem er nicht nur auf Steuerzahlerkosten alimentiert wird, sondern bei entsprechender Neigung auch nach Herzenslust Straftaten verüben kann, die – wenn überhaupt – erstens nur mit Bagatellstrafen geahndet werden und zweitens in den allerwenigsten Fällen zur Abschiebung führen.

Dieses Angebot wird auch dankend wahrgenommen, wie die Bundeslagebilder des BKA „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ eindrucksvoll verdeutlichen. Der überwiegend demographiebedingte Rückgang der Kriminalität in Deutschland, mit dem Sie sich so gern auf Pressekonferenzen schmücken, kann keineswegs darüber hinwegtäuschen, dass die Kriminalität von Zuwanderern weiterhin steigt und 2018 sogar einen neuen Höchststand erreicht hat. Hier ist insbesondere der Umstand zu erwähnen, dass sich die Gewaltkriminalität besagter Klientel zunehmend gegen Einheimische richtet. Während Ihrer Amtszeit stieg die Zahl der deutschen Opfer von Straftaten mit mindestens einem Zuwanderer als Tatverdächtigen von 39.096 (2017) auf 46.336 (2018) um immerhin 19%. Im Klartext: In einem einzigen Jahr haben fast 50.000 vorgeblich „Schutzsuchende“ ihre Dankbarkeit für Schutz und Vollversorgung durch Gewaltstraftaten gegen ihre Gastgeber bekundet!

Die Ursache dieses Übels liegt eindeutig im massenhaften Asylmissbrauch und der Tatsache begründet, dass jeder Kriminelle unkontrolliert nach Deutschland einreisen und nach begangener Tat auch wieder unbehelligt ausreisen kann (wie der Fall Amri zeigt). Als Bundesinnenminister tragen Sie die Verantwortung für diese Zustände, aber offenbar ziehen Sie es vor, an den Symptomen zu laborieren (mehr Polizisten auf den Bahnhöfen, Grenzkontrollen zur Schweiz), anstatt das Übel an der Wurzel zu packen und den weiteren Zustrom von Zuwanderern aus tribalistischen Gewaltgesellschaften nach Deutschland zu unterbinden, wie dies unter anderem die USA oder Australien für ihre Länder beispielhaft praktizieren.

Der Widerruf der mutmaßlich rechtswidrigen Weisung von Herrn de Maizière wäre ein erster und längst überfälliger Schritt, ebenso wie die Vereinfachung des Rechtswegs und die Überprüfung des Systems von Duldungen, die derzeit massenhaft missbraucht werden, um das Asylrecht auszuhebeln.

Das Risiko, das Sie damit eingehen würden, ist überschaubar, denn Ihre politische Karriere neigt sich inzwischen ebenso dem Ende zu wie der Bestand der Großen Koalition. Noch haben Sie die Möglichkeit, als ein Politiker im kollektiven Gedächtnis zu bleiben, der nach vielen Fehlschlägen und Widerständen doch noch seiner Verantwortung gegenüber den Bürgern und der Inneren Sicherheit gerecht geworden ist. Anderenfalls wird nur das Bild vom bayerischen Löwen bleiben, der jedes Mal mit großem Gebrüll aufgebrochen ist, um am Ende doch wieder vor Bundeskanzlerin Merkel klein beizugeben.

Unser Land steht an einem Scheideweg, das haben die schrecklichen Verbrechen der letzten Tage an Deutschen wie auch an Migranten noch einmal schlaglichtartig erhellt. Mittelfristig droht nicht weniger als der Rückfall in die Barbarei, in der Frauen Freiwild und Senioren, Kinder und Behinderte leichte Beute sind, so sie sich allein oder nach Einbruch der Dunkelheit auf die Straße wagen.

Noch haben Sie und alle, die in diesem Land Verantwortung tragen, die Möglichkeit, dem entgegenzuwirken, aber die Zeit läuft ab.

Islamisches Zentrum München fordert korankonform das Schlagen von Frauen
5. August 2019 83
Im Islamischen Zentrum München im Stadtteil Freimann herrscht ein fundamentales Islam-Verständnis vor. Frauen und auch Mädchen sieht man hier meist verschleiert, so wie es der Koran vorschreibt



Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Auf der Internetseite des Islamischen Zentrums München wird das Schlagen von Frauen bei Widerspenstigkeit gefordert. Alles natürlich völlig islam- und korankonform, aber einige Münchner Stadträte zeigen sich nach einem Bericht des Bayerischen Rundfunks „entsetzt“. Vermutlich darüber, dass eine islamische Gemeinde ausnahmsweise mal offen und ehrlich das ausspricht, was Standard in der islamischen Religionslehre ist.

Besonders heikel für alle Islam-Versteher ist die Tatsache, dass der seit Jahren als scheinbarer „Vorzeige-Imam“ dargestellte Bajrambejamin Idriz aus Penzberg dieses Islamzentrum als seine erste Anlaufstelle in Deutschland wählte. Ahmad al-Khalifa, damaliger Imam und Chef der Moschee in München-Freimann, half Idriz bei der Antragstellung zur Aufenthaltsgenehmigung und auch bei deren Verlängerung vier Jahre später. In der Wohnung dieses al-Khalifa und in seiner Moschee führte die Polizei im März 2009 eine Razzia wegen vermuteter Kontakte zum islamischen Terror durch.

Zudem wird dieses Islamzentrum wegen seiner Verbindung zur Muslimbruderschaft vom Verfassungsschutz beobachtet, da es nach dessen Auffassung der Islamischen Gemeinschaft Deutschland (IGD) als Hauptsitz dienen soll. Präsident der IGD ist Ibrahim el-Zayat, der in seiner Heimat Ägypten im April 2008 von einem Militärgericht wegen terroristischer Aktivitäten zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Dort wurde el-Zayat unter den 40 Angeklagten als die Nr. 4 unter den Führern der Muslimbruderschaft besonders herausgestellt.

In Deutschland gilt el-Zayat in Insiderkreisen als Chef der Muslimbrüder, was er mehrfach bestritt. Das glaubte ihm die Bundesregierung offenbar, denn 2007 war er auch Gast bei der Islamkonferenz des damaligen Innenministers Wolfgang Schäuble und saß prominent in der zweiten Reihe.

Die Islam-Kollaboration von CDU und CSU treibt noch bizarrere Blüten. All die brandgefährlichen Zusammenhänge hinderten beispielsweise den CSU-Politiker Peter Gauweiler im Januar 2015 nicht, in der Freimanner Moschee neben Skandal-Imam al-Khalifa aufzutreten und „Allahu akbar“ zu rufen:

Einem hochrangigen Politiker wie Gauweiler kann man nicht Ahnungslosigkeit, Naivität oder Unwissen zugutehalten. Es dürfte vielmehr knallhart kalkulierte Berechnung sein, dass er zwielichtige islamische Funktionäre so widerlich hofiert. Für mich war die Haltung der Münchner CSU, keine Islamkritik zu betreiben, da man ohne moslemische Wählerstimmen in Zukunft keine Wahlen mehr gewinnen werde, im Frühjahr 2010 der Grund für meinen Ausstieg aus dieser früher einmal konservativ-werteorientiert-patriotischen Partei.

Bereits im März 2009 hatte der damalige bayerische Landesvorsitzende der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE), Gerhard Lipp, in einem Leserbrief an den Münchner Merkur die Gefährlichkeit des Islamischen Zentrums München dargestellt:

„Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln derzeit gegen das von der Muslimbruderschaft betriebene Islamische Zentrum München in der Moschee in Freimann, das der Islamischen Gemeinschaft Deutschland (IGD) laut Verfassungsschutz als Hauptsitz dient. Präsident der IGD ist Ibrahim el-Zayat. Er gilt als ,Herr der Moscheen‘ und soll auch für die Moschee in Penzberg Vermittlerdienste geleistet haben.

Imam Idriz von Penzberg will ein „Zentrum für Islam in Europa-München“ (ZIEM) in großem Stil realisieren. Politiker verschiedener Couleur – OB Ude, Grünen-Chef Hep Monatzeder und CSU- Stadtratsführer Josef Schmid befürworten das Projekt ZIEM. Im Moscheezentrum Penzberg vermutet das Bayerische Innenministerium jedoch Beziehungen zur verfassungsfeindlichen Milli Görüs, deren Führungsmitglied Sabiha el-Zayat die Ehefrau des IGD Präsidenten ist.

Zum Unterstützerkreis von Idriz zählen als Geldgeber Scheich al-Qassimi von Shardja, der schon die Penzberger Moschee finanzierte sowie der bosnische Großmufti Ceric. Ceric strebt eine einzige Muslim-Autorität in ganz Europa auf Basis der Scharia an und ist Mitglied in Yusuf Al-Qaradawis „Europäischen Rat für Islamische Rechtsgutachten und Forschung“. Al-Qaradawi spricht sich für palästinensische Attentäter aus. Seinem Fatwa-Rat gehört auch Scheich Quassimi an.

Angesichts dieses Netzwerks überrascht es nicht, dass im Mai 2008 der Chef des „Council on American-Islamic Relations“ (CAIR) Nihad Awad in Penzberg zu einem Vortrag geladen war. CAIR wird von US Senatoren und vom FBI der Unterstützung von Hamas und andere Terrororganisationen verdächtigt. Wenn die Münchner Politiker zu einer „Studienreise“ unter Führung von Großmufti Ceric und Imam Idriz nach Sarajevo reisen, um dort den Islam kennenzulernen und das Projekt ZIEM zu fördern, kann dies bei kritischen Bürgern nur Unverständnis und Entsetzen erregen.“

All diese Fakten waren Islamkritikern bereits 2009 bekannt. Jetzt, zehn Jahre später, scheint die etablierte Politik langsam hellhörig zu werden, denn das vom Islamischen Zentrum geforderte Frauenverprügeln scheint das Toleranzverständnis der GutBesserMenschen dann doch etwas zu überfordern, wie der Bayerische Rundfunk meldet:

Im Falle einer in größeren Schwierigkeiten steckenden Ehe oder wenn die Partnerin „widerspenstig“ sei, beruft sich das Islamische Zentrum München (IZM) auf den Koran. Demnach sollte der Ehemann drei Schritte einhalten: Erstens: Ermahnung. Zweitens: Trennung im Ehebett. Und drittens: Schlagen. So wird es den Besuchern der Website der Münchner Gemeinde seit 15 Jahren vermittelt unter Punkt 10 „Frau und Familie im Islam“. Zur Einordnung heißt es, dass das Schlagen „eher einen symbolischen Charakter“ habe.

Die drei Schritte entsprechen exakt dem bekannten Prügelvers Sure 4 Vers 34 des Korans. Bis auf die „Einordnung“ mit dem „symbolischen“ Schlagen, das ist nirgends beschrieben. Es ist bezeichnend, dass der mehrfach nachgewiesene Lügner und dreiste Islam-Verharmloser Imam Idriz vor Kurzem ein neues Buch mit dem Titel „Der Koran und die Frauen“ veröffentlicht hat, in dem er allen Ernstes behauptet, dass das „Schlagen“ falsch übersetzt sei und lediglich „trennt Euch für eine Weile“ bedeute. In Evangelischen Gemeinden wird Idriz momentan intensiv herumgereicht, um den Islam weiter entgegen der knallharten Fakten schönzufärben.

Man muss schon extrem schlichten Gemütes oder hoffnungslos naiv sein, wenn man diesem mohammedanischen Lügner auch nur noch ein Wort über den Islam glaubt. Bereits im April 2010 hatte Idriz bei seinem Vortrag vor der Stadtversammlung der Grünen im Münchner Zunfthaus das Blaue vom Himmel über die Stellung der Frau im Islam heruntergeflunkert. Die grünen Traumtänzer hingen selig an seinen Lippen, bis ein Dutzend anwesende Islamkritiker den Taqiyya-Spezialisten faktisch auseinandernahmen.

Jetzt ist laut Bericht des BR immerhin etwas Unruhe im Münchner Stadtrat entstanden:

Konfrontiert mit dem Eintrag über das Schlagen von Frauen auf der Internetseite des Islamischen Zentrums zeigen sich Münchner Stadträte entsetzt: SPD-Stadtrat Cumali Naz, Fachsprecher für Migration, verurteilt die Position aufs Schärfste: „Wenn das IZM propagiert, Gewalt sei ein legitimes Mittel zur Lösung von Ehekonflikten, widerspricht das fundamental den Werten unserer Gesellschaft. Aufrufe zu Gewalt haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.“

Für Laura Pöhler (Die Grünen – Rosa Liste) ist der „Aufruf“ zu Gewalt gegen Frauen „als gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zu bewerten und muss in jedem Fall unbedingt geächtet werden“.

Aus Sicht von Evelyne Menges, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und integrationspolitischen Sprecherin der CSU-Stadtfraktion, dürfen „Menschenverachtende und gewaltverherrlichende Inhalte nicht toleriert werden“. Deswegen ist es Menges zufolge „zwingend notwendig, dass die entsprechenden Passagen schnellstmöglich von der Internetseite verschwinden“: „Ich möchte nicht, dass gerade jüngere Menschen mit solchen Inhalten konfrontiert werden. Außerdem würde ich mir wünschen, dass dort stattdessen ein Text mit klarer inhaltlicher Distanzierung von jeglicher Form der Gewalt erscheint.“

Bisher ist auf der Internetseite des Islamischen Zentrums München noch gar nichts verschwunden. Punkt 10 der Anweisungen „Frau und Familie im Islam“ fordert immer noch das Schlagen bei Widerspenstigkeit. Eine Änderung dürfte auch weder im Sinne des Propheten noch Allahs sein.

Aufgrund der massiven Kritik überlegen die Islam-Funktionäre aber möglicherweise, ob es nicht besser sei, in den üblichen Taqiyya-Modus zurückzuschalten. So heißt es nun, dass man die Prügel-Inhalte auf der Internetseite „spätestens in zwei Wochen ändern“ wolle. Man darf gespannt sein, wie die Freimanner Mohammedaner die dann dem Islam vermutlich widersprechende Erklärung dann begründen werden. Die koran-infizierten Köpfe dürften bereits mächtig qualmen. Vielleicht holen sie sich ja auch Rat beim Lügen-Spezialisten Imam Idriz.

In jedem Fall müssen sie sich massivst verbiegen, denn dieses Islamische Zentrum in München-Freimann galt in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts als viertwichtigste Moschee im Islam und als das Zentrum der Muslimbrüder in Europa. Ian Johnson hat darüber das Buch „Die vierte Moschee“ geschrieben. Hier ging auch einer der Drahtzieher des ersten islamischen Terroranschlags auf das World Trade Center im Jahre 1993, Mahmud Abouhalima, ein und aus.

Im Juni 2012 produzierte der CBN-Reporter Erick Stakelbeck eine Reportagenserie über die Islamisierung Europas, wozu er in London, Brüssel, Köln und München filmte. Für die Folge „Inside the Muslim Brotherhood in the West“ besuchte er auch das Islamzentrum in München-Freimann, wohin ich ihn begleitete. Während unseres einstündigen Aufenthaltes dort gingen ausschließlich verschleierte Frauen und auch Mädchen in die Moschee, was in der Bilderserie des PI-NEWS-Artikels eindrucksvoll dokumentiert ist.

Die Bürgerbewegung Pax Europa wird jedenfalls alle Münchner Stadträte über die Fakten zur massiven Frauenunterdrückung im Islam und die Gefährlichkeit des Islamischen Zentrums München informieren. Keiner wird mehr sagen dürfen, er habe von nichts gewusst. Über den Prügel-Skandal im Islamischen Zentrum berichten unterdessen auch Bild Plus, der Focus, die tz, die WeLT, das Hamburger Abendblatt und der Westen.

Übrigens sieht die Staatsanwaltschaft München I auf Nachfrage des Bayerischen Rundfunks in der Schlage-Anweisung der Mohammedaner keine Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat:

Die Empfehlungen, die das Islamische Zentrum München auf seiner Internetseite zum Thema „Frau und Familie im Islam“ veröffentlicht habe, „muten teilweise befremdlich an, erfüllen jedoch keinen Straftatbestand“. Der juristische Grund: Hier werde nicht zur Begehung konkreter Straftaten aufgerufen, es liege keine Anstiftung zu konkreten Körperverletzungshandlungen vor. „Für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens war und ist daher kein Raum“, erläutert die Staatsanwaltschaft München I.

Zu weiteren subjektiven und tendenziösen Bewertungen durch Staatsanwaltschaften folgen in Kürze auf PI-NEWS empörende Meldungen. Deren häufig völlig einseitiges Verhalten ist in ihrer Weisungsgebundenheit begründet, die dem Missbrauch Tor und Tür sperrangelweit öffnet. Dies muss sich umbedingt ändern, sonst werden rechtskonservative islamkritische Patrioten niemals juristisch fair von den Staatsanwälten dieses Landes behandelt.

In Bad Oeynhausen (NRW) ist am Samstag ein 42 Jahre alter Mann aus Löhne in einer Toilette eines Busbahnhofs von hinten mit mehreren Messerstichen attackiert worden. „Der Mann ist im Rücken und im oberen Schulterbereich angegriffen worden“, sagte ein Polizeisprecher gegenüber dem Westfalenblatt. Laut der Zeitung konnte sich das Opfer aus der Toilette befreien und flüchtete blutüberströmt in einen in der Nähe liegenden Park. Ein Zeuge, der mit seinem Fahrrad dort unterwegs war, sah das Opfer und rief die Polizei. Der 42-Jährige beschrieb den Täter als einen Mann mit südländischem Aussehen. Er soll zwischen 20 und 30 Jahre alt sein. Die Polizei sucht Zeugen. Hinweise nehmen die Beamten unter der Rufnummer 0521/545-0 entgegen.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment, eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen dass Deutsche als „Köterrasse“ bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Experte“ präsentiert.

Sulzbach an der Murr: Schwere Verletzungen erlitt ein 33-jähriger Mann in der Nacht von Samstag auf Sonntag, nachdem er Opfer einer vierköpfigen Personengruppe wurde. Das Opfer sowie diverse weitere Personen hielten sich in der Nacht an der Freizeitanlage Seitenbachtal zum Feiern auf. Gegen Mitternacht kamen drei junge Männer und eine junge Frau hinzu und griffen den Mann, der sich zu dem Zeitpunkt etwas abseits der restlichen Personen aufhielt, unvermittelt an. Nachdem er mehrere Tritte und Schläge abbekam musste er letztlich schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Die vier bisher unbekannten Täter flüchteten in unbekannte Richtung. Von ihnen liegt lediglich eine vage Beschreibung vor, zwei der Männer sollen eine Basecap getragen haben, einer soll eine kräftige Statur und einen Vollbart haben. Nach Zeugenaussagen könnte es sich um Südländer türkischstämmige Personen handeln.

Steinfurt: Die Polizei hat nach einem Körperverletzungsdelikt, das sich am Donnerstagnachmittag (01.08.2019) an der Rückseite des Bahnhofs zugetragen hat, die Ermittlungen aufgenommen. Derzeit ist noch unklar, warum drei Männer an der Nordbahnstraße einen 19-Jährigen attackiert haben. Der Geschädigte war um 15.45 Uhr aus dem Bahnhofstunnel gekommen, um zu seinem an der Nordbahnstraße abgestellten Fahrrad zu gehen. Nach Zeugenangaben folgten ihm aus dem Tunnel kommend drei junge Männer. Plötzlich seien diese auf den 19-Jährigen zugelaufen und hätten auf ihn eingeschlagen und schließlich auch getreten. Nach der Attacke sind die drei etwa 170 cm großen Männer, die ein südländisches Erscheinungsbild hatten, in einen Zug gestiegen und weggefahren, offenbar in Richtung Enschede gestiegen. Die drei Männer trugen Jeanshosen und bunte Oberteile. Der 19-Jährige erlitt leichte Verletzungen. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu dem Vorfall oder zu den drei unbekannten Männern machen können, Telefon 02551/15-4115.

Darmstadt: Am Donnerstagabend (01.08.), gegen 20.30 Uhr, hatten es drei bislang noch unbekannte Täter auf einen 20-Jährigen auf dem Georg-Büchner-Platz abgesehen. Nach derzeitigen Erkenntnissen attackierten die Kriminellen den jungen Mann plötzlich mit Schlägen und Tritten. Auch als der Angegriffene zu Boden ging, ließ das Trio vorerst nicht von ihm ab, bis sie die Flucht zu Fuß in Richtung Luisenplatz ergriffen. Der junge Mann wurde infolge der Schläge leicht verletzt und gab an, sich im Anschluss in einer ärztlichen Behandlung begeben zu wollen. Warum der 20-Jährige in das Visier des Trios geriet ist derzeit noch unklar und Gegenstand der weiteren Ermittlungen. Wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ist ein Verfahren eingeleitet worden. Sachdienliche Hinweise zu den flüchtenden Tätern, die als schlank und sportlich, mit südländischem Aussehen und etwa 30 Jahre alt, beschrieben werden, nimmt die Polizei in Darmstadt, unter der Rufnummer 06151/969-0, entgegen. Einer der Kriminellen soll einen Vollbart und auf dem Kopf eine Basecap getragen haben.

Pößneck: Am 01.08.2019 zwischen 20:15 Uhr und 20:30 Uhr hielten sich zehn Jugendliche im Alter zwischen 15 und 17 Jahren (deutsch, männlich und weiblich) vor dem Haupteingang des Kauflands in Pößneck auf. Als eine Gruppe von zunächst drei und später ebenfalls zehn ausländischen Jugendlichen am Kaufland dazukam, wurde ein 15- jähriger (deutsch, männlich) von einem der ausländischen Jugendlichen mit einer Getränkedose gegen den Kopf geschlagen. Dabei wurde der 15-jährige leicht verletzt. Ein weiterer 17- jähriger Jugendlicher (deutsch, männlich) erlitt im Zuge einer weiteren Auseinandersetzung vor Ort leichte Verletzungen im Halsbereich. Bei Eintreffen der Beamten hatten die ausländischen Jugendlichen bereits den Bereich am und um das Kaufland wieder verlassen. Eine ärztliche Versorgung war bei keinem der beiden leicht verletzten Jugendlichen notwendig. Hinweise zum Tathergang und den Tätern nimmt die Polizeiinspektion Saale- Orla unter Tel.-Nr.: 03663-4310 entgegen.

Hamm-Mitte: Leicht verletzt wurde ein 23-Jähriger bei einer Auseinandersetzung am Dienstag, 30. Juli, auf der Ritterstraße. Gegen 19 Uhr hielt er sich mit Freunden an der Ritterstraße auf, als ihn unvermittelt ein Unbekannter beleidigte und ihm ins Gesicht schlug. Dabei wurden auch zwei geparkte Fahrzeuge beschädigt. Der Tatverdächtige mit südländischem Erscheinungsbild ist zirka 1,85 Meter groß, 30 Jahre alt, hat eine kräftige Statur und eine Glatze.

Königs-Wusterhausen: Die Polizei wurde am Montag gegen 18:30 Uhr an den Nottekanal gerufen. Dort hatte zunächst eine Gruppe von Asylbewerbern mehrere Passanten beleidigt. Als zwei der Passanten die Gruppe daraufhin ansprachen, kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der ein 25-jähriger Afghane zwei 37 und 22 Jahre alte Deutsche angriff und verletzte. Die Geschädigten wehrten sich und konnten anschließend flüchten. Die Gruppe entfernte sich noch vor Eintreffen der Polizei vom Einsatzort. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen im Fall der Körperverletzung aufgenommen.

Leer: Am 29. Juli kam es gegen 15:30 Uhr zu einer Körperverletzung zum Nachteil eines 26-jährigen aus Leer. Nach derzeitigen Erkenntnissen hatte ein Mann das Opfer vor seiner Haustür im Schreiberskamp angesprochen. Nach einem Wortgefecht schlug der Täter dem 26-jährigen in das Gesicht und setzte Reizgas gegen ihn ein. Hierdurch wurde er leicht verletzt. Als weitere Passanten und die Freundin des Opfers zu Hilfe eilten, flüchtete der Täter in Richtung des Tjackleger Fährweges. Der Täter wird auf ein Alter zwischen 35 und 40 Jahren und auf eine Körpergröße von circa 1,80 Meter geschätzt. Er hatte ein südländisches Erscheinungsbild und dunkle, gelockte Haare. Die Hintergründe für diese Tat sind noch unklar.

Friedrichshafen: Von einem Unbekannten bedroht wurde eine 65-jährige Frau am Montagabend kurz vor 20 Uhr im Bereich des Spielplatzes der Müllerstraße. Die Frau war dort mit ihrem Hund spazieren und wurde unvermittelt von einem 25- bis 30-jährigen Mann angeschrien. Der Mann regte sich insbesondere über Hunde im Allgemeinen auf, beschimpfte die Frau und ihren Hund und drohte damit, dem Tier sowie der Frau etwas anzutun. Anschließend zog er den Gürtel aus seiner Hose und nahm eine drohende Haltung ein. Erst nachdem ein Zeuge der 65-Jährigen zu Hilfe kam, ließ der Unbekannte von der Frau ab, sodass diese sich entfernen konnte. Der dunkelhäutige Mann soll 185 bis 190 cm groß und sehr schlank sein und kurze Haare haben, er trug ein grau/weiß/schwarz-kariertes Hemd, eine schwarze Hose sowie blaue Turnschuhe. Er führte einen Rucksack mit und sprach akzentfrei Deutsch. Den Angaben weiterer Zeugen zufolge sei der Unbekannte in Richtung Müllerstraße weggelaufen und dort von einer weiteren, bislang nicht bekannten Person mehrfach mit einem Schlagstock geschlagen worden. Ob der Mann dabei verletzt wurde, ist nicht bekannt. Der zweite Unbekannte sei 25 bis 35 Jahre alt, etwa 180 cm groß und hellhäutig, er hat längere blonde Haare und trug ein gelbes T-Shirt und eine orange/rote Hose. Die Polizei ermittelt in dem Fall und bittet Zeugen, die Hinweise zur Identität der beiden Unbekannten geben können, sich unter Tel. 07541/701-0 zu melden.

Wiesbaden: Am 29. Juli kam es gegen 18.30 Uhr auf dem Mauritiusplatz zu einer Körperverletzung. Hier geriet ein 37-jähriger Mann mit zwei unbekannten Männern in einen Streit. Im Laufe des Konflikts schlug ihm der Jüngere mit der Faust ins Gesicht und trat ihm gegen das Bein. Anschließend entfernten sich beide Schläger vom Tatort. Der Jüngere Täter wird als etwa 16-18 Jahre alt, mit schwarzen Haaren, ca. 180cm groß und arabisch aussehend beschrieben. Außerdem soll er ein weißes Hemd, lange Jeans und Bauchtasche getragen haben. Der ältere Täter wird als etwa 50 Jahre alt, mit kurzen schwarze Haaren, ca. 165cm groß und auch arabisch aussehend beschrieben. Er trug ein weißes T-Shirt und eine lange dunkle Hose.

Pößneck: Am Montagabend wurde die Polizei zu einer Auseinandersetzung zwischen jungen Männern in Pößneck gerufen. Nach ersten Zeugenaussagen war es gegen 19.00 Uhr am Platz des Buches zunächst zu verbalen und in der Folge zu handgreiflichen Streitigkeiten zwischen jungen Asylbewerbern und deutschen Jugendlichen gekommen. Dabei soll ein 22-jähriger Afghane auf zwei 15- und einen 17-jährige Jugendliche (deutsch) eingeschlagen haben. Ein noch unbekannter Deutscher soll den Tatverdächtigen bedroht haben. Ein zweiter 22-jähriger Afghane steht außerdem in Verdacht, einen 15-jährigen Deutschen mit der Faust geschlagen zu haben. Die Beteiligten wurden nur leicht verletzt.

Forchheim: Mit einer abgebrochenen Bierflasche stach ein 25 Jahre alter irakischer Staatsangehöriger am frühen Montagmorgen in Forchheim auf zwei Männer ein und verletzte sie. Einen Sicherheitsmitarbeiter griff der Tatverdächtige ebenfalls an. Nach Ermittlungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Bamberg befindet sich der 25-Jährige nun in Untersuchungshaft. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Kripobeamten befand sich der Tatverdächtige um 0.30 Uhr vor einer Bar in der Bamberger Straße, wo es bereits zu verbalen Streitigkeiten mit mehreren Männern kam. Nach einem kurzen Aufenthalt in der Bar kehrte der 25-Jährige mit einer abgebrochenen Bierflasche in der Hand zurück und griff damit zunächst einen 26 Jahre alten Mann von hinten an. Dieser konnte noch rechtzeitig ausweichen und wurde nur leicht verletzt. Daraufhin stach der Täter auf einen 27-Jährigen ein, der eine blutende Schnittwunde am Arm erlitt. Sicherheitsmitarbeiter brachten den 25-Jährigen daraufhin zu Boden. Dort schlug und würgte dieser noch einen der Angestellten. Polizisten konnten den Täter kurz darauf festnehmen und übergaben ihn für weitere Ermittlungen an die Kripo Bamberg. Der verletzte 27-Jährige kam in ein Krankenhaus. Am Dienstag erging auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bamberg Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung gegen den 25 Jahre alten Beschuldigten. Beamten brachten ihn anschließend in eine Justizvollzugsanstalt.

Brandenburg ist eindeutig zu weiß!

Seit geraumer Zeit spielt die Hautfarbe auf der politischen Linken wieder eine Rolle. Das Feindbild: Weiße Personen, im schlimmsten Fall noch alt und männlich. Gerade im Osten gebe es „ zu wenig Menschen, die sichtbar Minderheiten angehören, die zum Beispiel schwarz sind“, beklagte schon vor drei Jahren die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane. Viel geändert zu haben, scheint sich seitdem nicht. Sehr zum Leidwesen des Zeit Online-Journalisten Christian Bangel:

„Urlaube seit einigen Tagen in der Brandenburger Provinz. Die Wälder, die Seen, es ist so schön, aber es sind noch immer fast nur Weiße hier und kaum einer fragt sich, warum“, twitterte er am Mittwoch.

Diese verdammten Weißen aber auch! Wie können sie und ihre Familien es wagen, seit Jahrhunderten die Mark Brandenburg zu bevölkern. Warum bloß ist dieser Ort kein multiethnischer Schmelztiegel? Man stelle sich nur einmal den folgenden Satz vor: „Urlaube seit einigen Tagen in der kenianischen Provinz. Die Wälder, die Seen, es ist so schön, aber es sind noch immer fast nur Schwarze hier und kaum einer fragt sich, warum.“ Der Aufschrei wäre groß und die Frage hieße: Was erdreistet sich dieser rassistische Weiße? Bei vielen Hauptstadtjournalisten scheinen die letzten Hemmungen gefallen zu sein. Das Gute dabei: Mit solchen Tweets demaskieren sie sich von ganz alleine (Artikel übernommen von derJUNGEN FREIHEIT).

Berlin: Multikulturelle Folklore am Vormittag

Zu obigem Video informiert die Berliner Polizei in einer Meldung vom 28.07.19

Noch unklar sind die Hintergründe, die am gestrigen Vormittag zu einer Auseinandersetzung zweier Personengruppen in Friedrichshain geführt haben. Gegen 9 Uhr alarmierten Zeugen die Polizei in die Revaler Straße, da dort zwei Personengruppen, etwa sieben und 15-köpfig, aneinander geraten waren. Nach einer verbalen Auseinandersetzung begannen die Gruppen schließlich, sich mit Glasflaschen zu bewerfen. Im Zuge des Streites stürzte ein 29-jähriger Beteiligter eine etwa 20-stufige Treppe zwischen zwei Imbissständen herunter und erlitt schwere Kopfverletzungen, die in einem Krankenhaus stationär behandelt werden mussten. Alarmierte Polizisten konnten sechs Tatverdächtige im Alter von 18 bis 29 Jahren noch am Ort festnehmen. Sie mussten sich anschließend in einem Polizeigewahrsam erkennungsdienstlichen Behandlungen und Blutentnahmen unterziehen. Anschließend konnten sie ihren Weg fortsetzen. Die anderen Beteiligten konnten unerkannt fliehen. Das zuständige Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Auf der Facebook-Seite der Berliner AfD-Fraktion wird das Video wie folgt kommentiert:

Afrikanisch/arabische #Bandenkriege mitten in BERLIN! Im grün-regierten und für Kriminalität bekannten Stadtteil Friedrichshain ist am Samstag Vormittag wieder die Gewalt eskaliert. Die Täter könnten alle im Gefängnis oder außer Landes sein. SPD, Grüne Linke weigern sich abzuschieben.

„Schutzsuchender“ prügelt „Schutzsuchenden“ tot

Affing: In einer Asylunterkunft in Affing kam es heute (02.08.2019) in den frühen Morgenstunden gegen 05.00 Uhr zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei eritreischen männlichen Bewohnern. —in Absprache mit der Staatsanwaltschaft Augsburg—
Im Verlauf der körperlichen Auseinandersetzung wurde das 48-jährige Opfer derart massiv geschlagen und dabei so schwer verletzt, dass es trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen und Transport ins Uniklinikum seinen Verletzungen erlag. Der 34-jährige Täter wurde am Tatort festgenommen und anschließend in den Polizeiarrest eingeliefert. Die Kripo Augsburg hat die Ermittlungen zu dem Tötungsdelikt aufgenommen. Was der Auslöser der Tat war, ist derzeit Gegenstand der kriminalpolizeilichen Ermittlungen. Der 34-jährige Täter wird schnellstmöglich, vermutlich am morgigen Samstag dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Augsburg zur Prüfung der Haftfrage vorgeführt.

„Schutzsuchende“ bereichern Stadtgarten

Weingarten: Ermittlungsverfahren wegen versuchtem Totschlag Am Abend des 30.07.2019 gerieten im Stadtgarten in Weingarten mehrere aus Westafrika stammende Asylbewerber nach dem Genuss von Alkohol in Streit. Hierbei soll ein 26-jähriger Asylbewerber eine Gruppe seiner Landsleute u.a. mit einem Messer bedroht, sich jedoch aus dem Stadtgarten entfernt haben, nachdem ihm andere Besucher des Treffpunkts die gefährlichen Gegenstände abgenommen hatten. Einige Zeit später traf der 26-jährige Asylbewerber im Stadtgebiet von Weingarten erneut auf die Gruppe seiner Landsleute. Der 26-jährige Asylbewerber steht in Verdacht, im Rahmen des weiteren Aufeinandertreffens seine Landsleute zunächst mit einem mitgeführten Küchenmesser sowie einem Fleischer-Hackbeil bedroht und sodann mit dem Beil in Richtung Kopf eines 25-jährigen geschlagen und hierbei dessen Ohr verletzt zu haben. Anschließend soll der Tatverdächtige mit dem Messer auf das 25-jährige Tatopfer eingestochen haben. Nach Verletzung des Opfers entfernte sich der Tatverdächtige von Tatort, während sich das 25-jährige Tatopfer selbstständig in das nahe gelegene Krankenhaus zur Behandlung seiner Verletzungen begeben konnte.

„Schutzsuchende“ bereichern Innenstadt

Landshut: Eine Auseinandersetzung in der Landshuter Altstadt am Montag, 29.07.2019, gegen 21.30 Uhr, stellt sich nach umfangreichen Ermittlungen der Landshuter Kripo nun als versuchtes Tötungsdelikt dar. Kurz nach 21.30 Uhr gerieten zwei Syrer im Alter von 28 und 23 Jahren und ein 20-jähriger Iraker in Streit. Wie sich durch erste Vernehmungen unbeteiligter Zeugen herausstellte, schlugen die beiden Syrer auf den 20-Jährigen aus noch nicht bekannten Gründen ein. Der Iraker musste mit einer gebrochenen Nase in eine Landshuter Klinik eingeliefert werden, der 28-jährige Syrer verletzte sich bei dem Angriff auch selbst an der Hand und begab sich eigenständig zur Behandlung in ein Krankenhaus. Durch weitere Vernehmungen stellte sich nun heraus, dass die beiden Angreifer den 20-Jährigen auch mehrfach mit den Füßen gegen den Kopf und den Körper des bereits am Boden liegenden und sich mit Armen schützenden Opfers getreten haben.
Die Staatsanwaltschaft Landshut beantragte gestern (31.07.2019) Haftbefehl gegen die beiden Syrer wegen des dringenden Tatverdachts des versuchten Totschlags. Beide wurden heute (01.08.2019) nach Vorführung beim zuständigen Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Landshut in verschiedene Justizvollzugsanstalten eingeliefert.

Migrationshintergrund-MenschInnen sind mit Leistungen unzufrieden

Haldensleben: Im Rahmen des monatlichen Zahltages kam es am Nachmittag des 01.08.2019 im Amt für Migration in Haldensleben zu einem Körperverletzungsdelikt. Der 25jährige spätere Täter mit Migrationshintergrund war mit dem Umfang seiner erhalten Leistungen nicht zufrieden und begann daraufhin in dem Gebäude ausfällig zu werden. Zur Sicherheit der Mitarbeiter griff der Sicherheitsdienst ein, um den Mann des Hauses zu verweisen. Dabei spuckte und trat der Täter gegen drei Sicherheitsleute und biss einem 44jährigen Sicherheitsmitarbeiter in die linke Hand, daher wurde dir Polizei angefordert. Da die Sicherheitsmitarbeiter mit dem Täter beschäftigt waren, kam es zu einem unkontrollierten Zutritt in das Gebäude durch eine größere Anzahl weiterer Leistungsempfänger, wobei zwei männliche (35 und 39 Jahre) Personen mit Migrationshintergrund sich unaufgefordert Zutritt zu den Zahlstellen verschaffen wollten. Zur Unterstützung wurden daher durch die vor Ort handelnden Beamten weitere Polizeikräfte angefordert, um den weiteren reibungslosen Ablaufes des Zahltages wieder herzustellen. Während des Transportes zur Dienststelle leistete der 25jährige Täter Widerstand gegen zwei handelnde Beamte. Es wurde kein Beamter verletzt. Gegen den 25jährigen polizeibekannten Täter wurde eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt. Gegen die anderen beiden Personen wurden Anzeigen wegen Hausfriedensbruch gefertigt. Alle drei Personen wurden nach Beendigung aller polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen. Der verletzte Sicherheitsmitarbeiter wurde zur ambulanten Behandlung seiner Bissverletzung in das KH verbracht.

Türke möchte nicht kontrolliert werden

Magdeburg: Der 45-jährige Mann nutzte die Straßenbahnlinie 9, als er die beiden Kontrolleure, eine 29-jährige Mitarbeiterin sowie ein 35-jähriger Mitarbeiter der MVB feststellte und daraufhin seine Fahrkarte entwertete. Als die beiden Mitarbeiter die Fahrkarte genauer kontrollieren wollten, schlug der 45-jährige aus der Türkei stammende Mann erst den 35-Jährigen Kontrolleur auf den Arm, entriss ihm wieder die Fahrkarte und wollte in weiterer Folge die Straßenbahn an der Haltestelle Zollstraße verlassen. Als der Kontrolleur dies aber zu verhindern versuchte, schob der 45-Mann seine beiden Kinder im Alter von drei und fünf Jahren ständig zwischen sich und dem Kontrolleur. An der Haltestelle Allee-Center verließen dann alle Beteiligten die Straßenbahn und sollte eine Feststellung der Personalien des 45-Jährigen folgen. Dies verweigerte der 45-jährige jedoch und schob erneut seine beiden Kinder zwischen sich und den Kontrolleuren. Dabei wurde der 45-jährige auch stetig aggressiver und griff die 29-Jährige plötzlich an den Hals und würgte sie. Der 35-Jährige ging zwar dazwischen, jedoch griff der 45-Jährige die junge Kontrolleurin wiederholt an den Hals und versuchte sie weiter zu würgen. Erst beim Eintreffen der inzwischen verständigten Polizei ließ der 45-Jährige von seiner Handlung ab. Ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung wurde aufgenommen.

„Schutz“suchender droht Polizisten zu töten

Freiburg: Ein stark angetrunkener Mann hat in der Nacht zum Donnerstag, 01.08.2019, in Wehr Polizisten mit Messern bedroht. Zuvor hatte er in einer Gaststätte provoziert, weshalb die Polizei gegen 00:15 Uhr gerufen worden war. Anlass war wohl ein defekter Zigarettenautomat in der Gaststätte, an dem der 20 Jahre alte Mann und sein Begleiter keine Zigaretten bekamen. Hieraufhin begannen die Zwei lauthals zu protestieren, weshalb sie des Gastraumes verwiesen wurden, dieser Aufforderung allerdings nicht nachkamen. Eine Polizeistreife packte die Zwei kurzerhand in den Streifenwagen und brachte sie nach Hause in eine nahe gelegene Flüchtlingsunterkunft. Während sich der eine kooperativ zeigte, wollte der 20-jährige wieder zurück zur Gaststätte, was ihm verwehrt wurde. Der 20-jährige habe dann drohend die Fäuste erhoben und sich gegen das Festhalten gewehrt. Mit massivem Krafteinsatz gelang es dem Mann, zu entkommen und in ein Gebäude zu flüchten. Mit mehreren Messern bewaffnet kam er wieder nach draußen und ging so auf die Beamten zu. Er habe gedroht, die Polizisten zu töten. Um eine weitere Eskalation zu verhindern, zogen sich diese zunächst zurück. Mit Hilfe eines angeforderten Polizeihundes und weiteren Polizeistreifen konnte der Mann in einer Wiese neben der Unterkunft überwältigt und in Gewahrsam genommen werden. Dabei wurde er mehrmals vom Hund gebissen und leicht verletzt. Drei Messer wurden beschlagnahmt. Einen Streifenwagen hatte der Mann damit noch zerkratzt. Neben der Polizei waren auch der Rettungsdienst und die Feuerwehr im Einsatz.
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Nachdem die Suche nach einem Trio von Tatverdächtigen „südländischer Herkunft“, die mit Gewalt ein Raubdelikt begehen wollten, erfolglos blieb, veröffentlicht die Bielfelder Polizei nun die Fahnungsfotos, die aus einer Überwachungskamera stammen.

Damit ist nun endlich die hier immer wieder aufgeworfene Frage, was man unter „südländischem Aussehen“ oder „Südländern“ in den Täterbeschreibungen der Polizei zu verstehen hat. Rätselhaft bleibt freilich weiterhin, warum die Staatsanwaltschaft erst jetzt einer Veröffentlichung der Fahndungsfotos zugestimmt hat.

Wie viel Unheil mögen die gesuchten „Südländer“ zwischenzeitlich schon angerichtet haben? Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich nach so langer Zeit überhaupt noch in Deutschland aufhalten?
Sie schlugen auf helfende Passanten ein

Aber noch einmal im Detail von vorne:

Bereits am 28. April ereignete sich in Bielefeld folgendes Verbrechen, das die Polizei damals so beschrieb:

„Am frühen Sonntagmorgen, 28.04.2019, haben drei unbekannte Männer einen Bielefelder zweimal attackiert. Beim ersten Mal sollen sie versucht haben, sein Handy zu erbeuten. Zudem schlugen sie auf zwei helfende Passanten ein.

Gegen 04:40 Uhr befand sich ein 33-jähriger Bielefelder in der Halle des Hauptbahnhofes Bielefeld. Plötzlich tauchten drei Männer auf, die ihn aufforderten sein Handy zu zeigen. Der Bielefelder kam der Forderung nicht nach und ging in ein nahegelegenes Schnellrestaurant.

Nach seinem Besuch in der Filiale am Hauptbahnhof setzte der 33-Jährige seinen Weg über die Bahnhofstraße in Richtung Feilenstraße fort. In seinem Rücken bemerkte er erneut die drei Männer, die ihn verfolgten und nochmals ansprachen. Dabei schlugen sie ihm sein Fastfood aus der Hand und schlugen auf ihn ein.

Ein Bielefelder Ehepaar wurde auf die Situation aufmerksam und kam dem 33-Jährigen zu Hilfe. Im dem Gerangel mit den drei Angreifern wurde auch der 28-jährige Ehemann mehrfach durch Schläge und seine 25-jährige Frau zumindest einmal getroffen. Dabei zerriss das T-Shirt des 28-Jährigen.
„Sie sollen südländischer Herkunft sein“

Die drei Männer waren 20 bis 30 Jahre alt, zwischen 170 und 180 cm groß und besaßen eine schlanke Statur. Sie sollen südländischer Herkunft sein. Alle trugen helle Turnschuhe. Einer trug ein helles Jeanshemd ein anderer ein rotes Basecap.“

Durch die Unterstützung des Ehepaars konnte der Angriff gegen den 33-Jährigen schließlich beendet werden. Das Trio lief über die Bahnhofstraße davon und verschwand in der Bahnhofshalle. Rettungssanitäter behandelten im Anschluss die 25-Jährige, die sich eine Verletzung am Handgelenk zuzog.

Die Beschreibung der Tatverdächtigen:

Die drei Männer waren 20 bis 30 Jahre alt, zwischen 170 und 180 cm groß und besaßen eine schlanke Statur. Sie sollen südländischer Herkunft sein. Alle trugen helle Turnschuhe. Einer trug ein helles Jeanshemd ein anderer ein rotes Basecap.“

Soweit der Polizeibericht vom April.

Die Suche nach den Tätern blieb allerdings bis zur Stunde erfolglos. Also haben sich heute die zuständigen Verantwortlichen nun doch entschieden Fahndungsfotos zu veröffentlichen. In der dazugehörigen Pressemitteilung heißt es:
„20 bis 30 Jahre alt, zwischen 170 und 180 cm groß und schlank“

HC/ Bielefeld-Innenstadt- Bereits am Sonntag, den 28.04.2019, attackierten drei bislang unbekannte Täter einen Bielefelder auf dem Bahnhofsvorplatz. Mit den beigefügten Fotos sucht die Polizei die Täter.

Drei Unbekannte schlugen gegen 04:40 Uhr, bei dem Versuch den Bielefelder zu berauben, zusammen auf ihr Opfer ein.

Die Polizei bittet um Hinweise zu den Tätern (siehe beigefügte Fotos).

Die Beschreibung der Tatverdächtigen: 20 bis 30 Jahre alt, zwischen 170 und 180 cm groß und schlank.

Das in Frankfurt ermordete Kind muss endlich Namen und Gesicht bekommen!
9. August 2019 233
Weil der Mord in Frankfurt so viele Menschen berührt hat und immer noch tut, sollte bald der Vorname und das Gesicht des toten Jungen bekannt gegeben werden.


Fast zwei Wochen sind vergangen seit dem schrecklichen Geschehen im Frankfurter Hauptbahnhof. Dort sind vor dem Bahngleis, auf dem ein achtjähriger Junge mit seiner Mutter vor einen einfahrenden Zug gestoßen wurde, ein bewegendes Blumen- und Lichtermeer zu sehen. Viele Menschen haben inzwischen Geld für die Familie des ermordeten Jungen gespendet, inzwischen schon über 100.000 Euro. Der Täter ist in Haft, die Ermittlungen seiner Motive und geistigen Verfassung laufen. Doch die Berichterstattung über den Fall wird schon spärlicher.

Letzteres hat auch einen immer weniger zu tolerierenden Grund: Denn weiterhin ist weder der Vorname des toten Jungen bekannt noch hat das Opfer für die Öffentlichkeit bislang ein Gesicht bekommen. Auch ist unklar, ob und wo das Opfer begraben ist bzw. wird. Selbstverständlich ist der Wunsch der so schwer getroffenen Familie zu respektieren, wie mit dem Tod ihres Kindes öffentlich verfahren wird. Deshalb ist abzuwarten, bis die Familie ihren Sohn begraben hat und das bekannt gibt. Darum hat sie gebeten. Das ist zu berücksichtigen, kann aber nicht in dauerndem Widerspruch zum öffentlichen Interesse bleiben.

Denn es darf nicht der geringste Verdacht aufkommen, die Kenntnis von Vornamen und Gesicht des Jungen würden aus politischen Erwägungen verzögert oder gar verhindert, etwa um eine Emotionalisierung dieser Mordtat zu verhindern. Was in Frankfurt geschah, hat längst unzählige Emotionen wie Entsetzen, Abscheu, Schock, Trauer, Mitleid, aber auch Wut, Zorn und Empörung bewirkt. Das konnte im konkreten Fall auch gar nicht anders sein, keine Macht der Welt hätte das verhindern können.

Da es sich bei der Tat um nichts weniger als um einen Millionen Menschen in Deutschland zutiefst verunsichernden und verstörenden Zivilisationsbruch handelt, ist der Tod des Jungen kein Mord wie jeder andere. Es ist, nicht zuletzt durch die Person des Täters, seiner Herkunft und seines Wegs nach Frankfurt, selbstverständlich auch ein Politikum. Wer das abstreitet, hat Gründe – aber es sind keine guten. Allein die bundesweite Beachtung der Tat und die Reaktionen rechtfertigen allemal, dass das Opfer einen Namen und ein Gesicht bekommt.

Oder wäre das nicht so, wenn ein – wie auch immer verwirrter – deutscher Extremist ein eritreisches Asylantenkind auf solch abgründig böse Weise in den Tod gestoßen hätte? Die Abscheu über diesen Mord, die Wut auf den Täter können nicht größer werden, wenn wir wissen, wie der Junge heißt und welches Gesicht wir in Erinnerung behalten können. Und an dem großen Menschenexperiment der Bevölkerungsumwandlung Westeuropas, zu dessen in Kauf genommenen Opfern das Kind gezählt werden muss, wird sich auch nichts ändern. Dieses Menschenexperiment wird gnadenlos weiter vorangetrieben, selbst der Täter ist nur ein Opfer anderer Art.

Doch sich um diesen Täter zu sorgen, der lebt und gemordet hat, besteht kein Grund. Zu trauern ist vielmehr um ein Kind, dem ein ganzes Menschenleben brutal geraubt wurde. Mitzufühlen ist mit einer Familie, die in tiefstes, nie überwindbares Unglück gestürzt wurde. Weil dieses Geschehen so viele Menschen berührt hat und immer noch tut, verlangen wir Über- und Weiterlebenden, bald den Vornamen und das Gesicht des toten Jungen zu erfahren. Und verflucht mögen die sein, die das aus politischen und ideologischen Gründen vielleicht zu verzögern oder gar zu verhindern versuchen!

Was, wenn das wirtschaftliche Strohfeuer des Migrantenstroms erlischt?


Bald wird das Strohfeuer der Migrations-Gewinne abgebrannt sein, im nächsten Jahr wird wirtschaftliches und soziales „Heulen und Zähneknirschen“ anstehen. Die Frage wird sich stellen, wer wird dann gehen müssen, die zuletzt kamen oder die schon länger hier arbeiten und wohnen. Ein Gastbeitrag von Albrecht Künstle

Nun wird meine These, wonach der Massenimport von Menschen eine zusätzliche Wirtschaftsbelebung auslöste, leider nur als Strohfeuer, von einem Ökonomen bestätigt. Dazu siehe (englisch)

Daniel Wild: There's a massive disconnect between what we're being told by the political class and lived experiences of the average person.

We've had 20 straight years of unbroken economic growth, but per capita growth has gone backwards.

MORE: https://t.co/ykweMevBOK #Credlin pic.twitter.com/6GCobsInC4

— Sky News Australia (@SkyNewsAust) August 2, 2019

Im Wirtschafts-Video erklärt ein australischer Ökonom das Problem. Er unterscheidet zu Recht zwischen «Productivity-Growth» (Wachstum durch Produktivität) und «Immigration Growth» (Wachstum durch Migration bzw. Migrantenkonsum). Seit 20 Jahren schon verantworte die Produktivität lediglich 30 Prozent des bezeichneten Wachstums, der Konsum jedoch 70 Prozent.
Migration nur für bestimmte Schicht eine Bereicherung

Somit verarmen wir pro Kopf im Video «per Capita» trotz der Mantren der politischen Elite, es sei uns nie besser gegangen. Und „Migration sei für die Gesellschaft eine Bereicherung“. Für eine bestimmte Schicht gilt dies zwar, aber leider nicht für die Mehrheit der Bevölkerung. Immigration führt schon jetzt zur Verarmung in der Gesellschaft, auch wenn mantrahaft das Gegenteil behauptet wird.

Das Problem ist, dass man Geld nur einmal ausgeben kann, wenn man keinen Goldesel im Stall hat. Innerhalb der Legislaturperiode gibt alleine der Bund rund 90 Mrd. EUR an Migrationskosten aus, dazu kommen Kosten für die Länder und Kommunen. Weiteres Problem, dass die Geldmenge als Kaufkraft davon abhängig ist, welches Brutto-Inlandsprodukt (BIP) erwirtschaftet wird. Für dieses wiederum ist nicht nur die Zahl der Erwerbstätigen maßgeblich, sondern auch, wie produktiv diese sind. Und leider leidet die Produktivität unter der Migration, wäre anders auch ein Wunder. Soweit grob zur Entstehung des BIP.
Auftragseingänge der deutschen Unternehmen rückläufig

Zur Verwendung des BIP: Was vom Bruttoinlandsprodukt in den migrationsbedingten Zusatzkonsum floss, fehlte für Investitionen. Zwar haben Bund, Länder und Kommunen kräftig Geld ausgegeben, was aber wegen der Baupreiserhöhungen aufgrund des Baubooms verpuffte. Dasselbe gilt für die Privathaushalte, die ihre Ersparnisse jetzt „verbraten“, weil sie auf dem Konto entwertet würden. Preisbereinigt fehlte es jedenfalls an Investitionen im Verhältnis zum Konsum. D.h. unser Land lebt von der Substanz und es wird von Fiskalpolitikern die „Schwarze Null“ in Frage gestellt.

Die Situation: Schon sind die Auftragseingänge der deutschen Unternehmen rückläufig. Die Aktienmärkte sind volatil und die EZB weiß nicht mehr, wie sie die Verschuldung einiger Staaten und deren kreditfinanzierten Konsumhunger stillen soll. Anlagegelder fließen aus südeuropäischen und arabischen Ländern nach Deutschlands für Immobilien in Zentren, ganze Straßenzüge wechseln die Besitzer. Die „Mietexplosion“ ist nicht nur deutschen Vermietern zuzuschreiben.

Und aus Deutschland wiederum wandert viel Geld per Auslandsüberweisungen in die Herkunftsländer der Migranten ab – und ist der Hebel für weitere Emigration (und das Ausbluten osteuropäischer Länder). Diese privaten Überweisungen animieren nicht zum Bleiben, sondern dazu, es den schon Ausgewanderten gleichzutun. Diese Nachzügler wiederum drücken bei uns die Produktivität zusätzlich und damit die Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft, aber auch der europäischen insgesamt.
Sind die Deutschen sind so reich wie nie?

Und was tut die EZB? Sie weiß nicht mehr, was sie tun soll. Sie versucht den Spagat zwischen Deflation und Inflation und proklamiert letztere als Ziel – nicht mehr als tolerierbares Übel. Zwei Prozent Preissteigerung seien nicht mehr die Obergrenze, sondern Ziel ihres bescheidenen Instrumentariums. Bei gleichzeitiger Nullzinspolitik wird damit die schleichende Enteignung der Sparer betrieben, um einen Währungs- oder Vermögensschnitt zu vermeiden.

Dazu dient auch das Ankaufprogramm der EZB für Billionen von Staatsanleihen. Und „Die Deutschen sind so reich wie nie“ lügt die dpa, denn das Geldvermögen der Deutschen stieg nur nominal, nicht preisbereinigt. Aber die Lüsternheit der Finanzjongleure treibt neue Blüten, jetzt sollen auch Goldbestände und anderes Privatvermögen registriert werden, um sie vielleicht später einfacher lokalisieren und konfiszieren zu können.
Verschärfter Kampf zwischen der organisierten Arbeitnehmerschaft und den Unternehmern

Es wird sich zeigen, ob der Rückgang der Wirtschaftstätigkeit und des Verteilungsspielraums „nur“ zu einem verschärften Kampf zwischen der organisierten Arbeitnehmerschaft und den Unternehmern führen wird (Lohnverzicht oder Streiks). Oder zu einem Streit zwischen den Unternehmern um die Frage, ob immer mehr Warenexporte und der entsprechende Ruf nach immer mehr Arbeitskräfteimport der richtige Weg war? Oder ob sich eine Auseinandersetzung anbahnen wird zwischen arbeitslos gewordenen langjährig beschäftigten Arbeitslosengeld-I-Beziehern und importierten ALG-II-Beziehern, die durch Erstere durchgefüttert werden müssen.

Bleibt zu hoffen, dass diese Auseinandersetzungen zivilisiert bleiben werden und nicht französische Verhältnisse bei uns noch überboten werden. Denn in Deutschland neigt man gern zu Extremen in alle Richtungen.

Und wer werden die Schuldigen der Misere sein? Ich wette darauf, dass die Politik dem Handelsstreit zwischen China, Europa und den USA den Schwarzen Peter zuschieben wird, was schon jetzt anfängt. Diese Heuchelei zeichnet sich schon jetzt ab, zumal die Staatskassen aller beteiligten Länder durch die höheren Zölle profitieren. Zu US-Zöllen siehe hier.
Das Bevölkerungswachstum von jeweils 0,56 Prozent in den letzten fünf Jahren verkraften wir nicht

Zu Deutschlands Zöllen:

„Der Zoll nimmt Jahr für Jahr etwa die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2018 waren das 141 Milliarden Euro, eine Zahl die viel über die Bedeutung des Zolls aussagt.“ (Quelle)

Die Massenmigration schwächt insbesondere Deutschland, aber auch Europa, und kann nicht gut enden.

Stecken da alle unter einer Decke und stecken sich gerne höhere Zölle zu, die sie in den Nachrichten und Sonntagsreden geißeln, um von den wahren Ursachen von Fehlentwicklungen abzulenken?

Fazit: So, wie unsere Erde wahrscheinlich 10 Mrd. Menschen ernähren könnte, aber ökologisch und wegen endlicher Ressourcen nur 5 Mrd. verkraften kann, so ist es auch mit unserem Land. Das Bevölkerungswachstum von jeweils 0,56 Prozent in den letzten fünf Jahren verkraften wir weder wirtschaftlich, finanziell noch gesellschaftlich. Die Massenmigration schwächt insbesondere Deutschland, aber auch Europa, und kann nicht gut enden.

Habeck & Schlepper-Rackete bei Hayali: Wahlwerbung für Grüne & Propaganda für Massenmigration


Man musste die bereits im Vorfeld geschmähte Talksendung nicht gesehen haben. Es reichte, sich am Shitstorm im Netz zu delektieren, der das prognostizierte, was der Schwarze Kanal aka ZDF und Eduard von Schnitzler alias Dunja Hayali am Mittwoch bezweckten mit der DreiMannShow aus dem linksgrünen Kosmos betreuten Denkens: Wahlwerbung für die Grünen, vertreten durch ihren überschätzten Vortänzer Robert Habeck. Und ein verzweifeltes Freshup für die zunehmend in Misskredit geratene Masseninvasion aus Afrika, prolongiert durch die „Sea-Watch“-Kapitänin Carola Rackete.

Meinungspluralität, Gegenpositionen, Kontroversen? War nicht geplant durch die Auswahl der Gäste. In den sozialen Netzwerken echauffierte man sich auf über „einseitige Parteinahme“, den „Grünfunk“, die „Dauerwerbesendung“ auf „Kosten der „GEZ-Zahler“. Die Erwartungen wurden erfüllt: Der dramatische Mitleids-Einspieler über die angeblich desaströse Verfassung der eingeschleppten Versorgungsforderer sollte einmal mehr werben für die Aufnahme eines jeden Leidgeprüften dieser Welt. Nicht gezeigt wurde die Szene, die auch aus dieser ARD-betreuten Medien-Fahrt von Libyen nach Italien stammt und in den Netzwerken viral geht, in der gutgenährte Afrikaner bar jeder Krankheit, Erschöpfung und Entbehrung mit dem Rapper 2Nasty ein „cooles“ Video drehten. Die passte nicht ins Bild von halb verhungerten, schwer verletzten und traumatisierten Migranten, die vor Terror, Krieg und Folter aus Afrika flohen. Die eine deutsche Heilsbringerin vor dem sicheren Absaufen „rettete“. Hier wurde der Journalismus einmal mehr verhökert auf der Resterampe der Glaubwürdigkeit.

Haylai gab sich den Anschein einer Deutschen-Empathin mit der Frage: „Verstehen Sie die Bedenken der Leute, 50 Millionen zusätzliche Flüchtlinge nach Europa zu holen?“ Dramaturgiegemäß folgte Applaus, Applaus von einigen wohl instruierten Claqueren auf die Antwort der „Sea-Watch 3“-Schlepperin Carola Rackete: „Nee, eigentlich nicht.“ Die schienen ohnehin blind zu sein für das T-Shirt der Weltrettungsfanatikerin: Die platte Brust diente als Werbeträger für die linksradikale Weltuntergangssekte „Extinction Rebellion“, ihre verfilzten Rastas zur Moralkappe aufgetürmt.

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Noch einmal startete Hayali einen Angriff auf Rackete und brachte den Pullfaktor ins Gespräch, den NGOs vor der libyschen Küste ausübten, die Migranten erst dazu ermutigten, in marode Boote zu steigen. Die Schlepperin redete sich auf Studien heraus, die das Gegenteil bewiesen. Nachzuhaken bei deren Lüge auf ihre Frage, ob man ihr bei ihrer „Rettungsaktion“ denn keinen Hafen außerhalb Italiens empfohlen habe, den sie hätte ansteuern können, kam Hayali nicht in den Sinn. Obwohl auch ihr bekannt sein muss, dass Rackete unmittelbar nach ihrem Hilferuf von der internationalen Seeschifffahrtsbehörde ein solcher an der nordafrikanischen Küste verbindlich zugesagt wurde.

Foto: Screenshot Twitter

Eine unfreiwillige Selbstmontage innerhalb dieser Inzucht-Veranstaltung aber nahm Heiland Habeck vor, dem zur Rettung des Weltklimas eine grandiose Idee kam: Die Alternative zum innerdeutschen Flug sei die Fahrt mit der Deutschen Bahn. Dass die ohne Unterlass verspätet und vielfach mit defekten Klimaanlagen daherkommt, hoffnungslos überfüllt ist, ist für den Grünen ebenso nebensächlich wie Wissen und Informationsvorsprung, wie die jüngste Äußerung seiner ebenso intellektuell proper besaiteten Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock belegt: Ihre Überzeugung, Strom lasse sich im Netz speichern, ein Kobold sorge für die Energie in Batterien, hatten für Häme und Spott im Netz gesorgt. Lenchen ist halt nicht das einzige Blödchen der Partei.

Der grüne Zeigefinger ersetzt Argumente

Flügellahm und sich auf seinen Schwiegermutter-Charme verlassend, verteidigte der Grünenchef auf dem seichten Sofa deutscher Talkshow-Kunst gegenüber drei ihm argumentativ überlegenen Gastkritikern sein Kesseltreiben gegen Klimasünder, gegen das anthropogene CO2, gegen Kohlekraftwerke. Die laut Willen seiner Gurkentruppe gar noch früher als vereinbart vom Netz gehen sollen, wie Melanie Zirzow, Personalmitarbeiterin im Lausitzer Braunkohle-Revier, monierte: „Reicht ein nationaler Ausstieg zur Drosselung von CO2 in Europa, dieweil wenige Kilometer von den Gruben in der Lausitz entfernt auf polnischer Seite gerade ein neues Braunkohlekraftwerk gebaut wird?“ Da versagte seine bislang geübte Rhetorik. Da musste der drohende Zeigefinger Fakten ersetzen, für den Deutschland heißgeliebt wird in der Welt: „Wir tun das, um zu zeigen, was geht – als Vorbild für die anderen“, unterstrich Habeck seine Überheblichkeit. Und stellte Zahlen und Tatsachen seine unerbittlich grüne Ideologie gegenüber… Ein politischer Offenbarungseid. (Weiterlesen nach unserer Empfehlung)

COMPACT-Spezial: Öko-Diktatur

Der für 2050 beschlossene Totalausstieg aus allen fossilen Energieträgern ist noch lange hin; bis dahin kann man noch Auto fahren, in den Urlaub fliegen, Schnitzel essen, mit Öl und Kohle heizen, seinen Arbeitsplatz in den angeblich schmutzigen Branchen behalten … Von wegen: Die Klimahysteriker machen Druck, die Verbote vorzuziehen oder mittels Steuern ihre absurden Forderungen durchzusetzen. Das ist Öko-Diktatur, die heimliche Agenda der Grünen. Wie erst werden wir gegängelt, wenn ein Robert Habeck Kanzler ist? Nicht verpassen, unbedingt informieren!

Und so ist Hayali gelungen, was sie mitnichten beabsichtigt hatte: Die Rackete tat sich als naive Hypermoralistin und gewissenlose Schlepperin hervor, die Deutschland in Kollektivhaft nimmt für dessen Schuld an den Zuständen in Afrika – und dafür fluten und bluten und zahlen lässt. Geplant war diese öffentlich-rechtliche Show so kurz vor den Landtagswahlen im Osten als Werbesendung für die Grünen und für einen potentiellen Grünenkanzler. Stattdessen aber entlarvte sich auch Habeck als Schwätzer, der rasch überfordert war. Ebenso wie die Zuschauer, die das bekamen, was sie befürchtet hatten…

Auswertung des Bundeskriminalamts: Bei Tötungsdelikten leben 92,4 Prozent der nichtdeutschen Tatverdächtigen längst in Deutschland


Wiesbaden. Nach der Bluttat vom Frankfurter Hauptbahnhof nahm das Bundeskriminalamt (BKA) eine Sonderauswertung vor, um unter anderem der Frage nachzugehen, ob der von einem aus der Schweiz eingereisten Eritreer begangene Mord durch schärfere Grenzkontrollen hätte verhindert werden können. Bundesinnenminister Seehofer (CSU) hatte diese ins Gespräch gebracht.

Nun zeigt sich allerdings: der Eritreer ist ein eher untypischer Tatverdächtiger. Dies nicht nur deshalb, weil der 2006 als „Flüchtling“ in die Schweiz gekommene und 2008 offiziell als Asylberechtigter anerkannte 40jährige dreifacher Familienvater ist und als gut integriert galt. Vor allem jedoch ist das Szenario, daß ausländische Staatsangehörige, gegen die in Deutschland wegen des Verdachts des Mordes oder Totschlags ermittelt wird, aus dem Ausland einreisen, eher selten: für das Jahr 2018 wurden nur 58 tatverdächtige Ausländer in einschlägigen Tötungs-Deliktgruppen ermittelt, die in Deutschland Straftaten begingen, zum Zeitpunkt des Verbrechens aber einen ausländischen Wohnsitz aufwiesen. Dies entsprach einem Anteil von gerade einmal 2,1 Prozent aller Fälle.

Insgesamt sind nach BKA-Angaben 2018 aus der schwersten Deliktgruppe
(Straftaten gegen das Leben) 2471 Fälle erfaßt worden. Die Aufklärungsquote lag bei 96 Prozent, es konnten in 2374 Fällen Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft übergeben werden. Von den in diesem Zusammenhang ermittelten 2823 Tatverdächtigen hatten 1214 oder 43 Prozent keinen deutschen Paß. Bei einem Ausländeranteil von offiziell 12,2 Prozent an der Wohnbevölkerung ist dies ein weit überdurchschnittlicher Wert. Von den Tatverdächtigen hatten jedoch 92,4 Prozent einen festen und weitere vier Prozent einen wechselnden Wohnsitz im Bundesgebiet. Bei zwei Prozent der Tatverdächtigen war der Aufenthalt unbekannt.

Die verstärkten Sicherungsmaßnahmen an den Grenzen, die Seehofer fordert, hätten also zwar möglicherweise den Mord vom Frankfurter Hauptbahnhof immer noch nicht verhindern können. Angesichts von 43 000 festgestellten illegalen Einreisen nach Deutschland im Vorjahr – und dazu kommt eine noch unbekannte Zahl an nicht festgestellten – scheint jedoch auf jeden Fall Handlungsbedarf zu bestehen.

Dem auf den ersten Blick beruhigenden Befund, wonach Personen mit Wohnsitz im Ausland selten in Deutschland schwere Straftaten verüben, steht zudem im Umkehrschluß die Tatsache gegenüber, daß die meisten ausländischen Tatverdächtigen längst in Deutschland leben.